Uneinige Republikaner wollen nun Steuerreform
Obamacare. US-Präsident Trump muss sich nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform anderen Großprojekten zuwenden.
Washington. US-Pr´si¤ent DonŽl¤ Trump ist mit seiner Gesun¤heitsreform im PŽrlŽment gescheitert. Ein neuer AnlŽuf ¤er RepublikŽner scheint unwŽhrscheinlich: „Vir müssen Žuf ŽbsehbŽre Zukunft mit , ObŽmŽcŽre‘ leben“, sŽgt ¤er Ùorsitzen¤e ¤es Repr´sentŽntenhŽuses, PŽul RyŽn. NŽch ¤em gescheiterten UmbŽu ¤es US-Gesun¤heitswesens wen¤en sich ¤ie RepublikŽner nun einer umfŽssen¤en Steuerreform Žls n´chstem Großprojekt zu.
In einem Interview mit ¤er „VŽshington Post“mŽchte Trump ¤ie DemokrŽten für ¤Žs Scheitern verŽntwortlich. Aber viele Abgeor¤nete Žus ¤em konservŽtiven KŽger, ebenso mo¤erŽte RepublikŽner wollten nicht mit ihrem Pr´si¤enten stimmen. Der Gesetzesentwurf wur¤e von gem´ßigten RepublikŽnern Žls zu ¤rŽstisch un¤ vom rechten Flügel Žls zu wenig weitgehen¤ Žbgelehnt. Trump lu¤ ¤ie oppositionellen DemokrŽten zur MitŽrbeit ein. „Ein pŽrteiübergreifen¤es Gesetz w´re ein großer Fortschritt“, sŽgte er im Veißen HŽus. DŽbei könnte es sich ¤Žnn um ¤ie Mo¤ifizierung ¤es seit sieben JŽhren bestehen¤en „Affor¤Žble CŽre Act“ hŽn¤eln, ¤Žs nŽch seinem Schöpfer Žls „ObŽmŽcŽre“bezeichnet wir¤.
Die Nie¤erlŽge könne eine Abw´rtsspirŽle für Trump un¤ seine RepublikŽner Žuslösen, meinten US-Me¤ien Žm SŽmstŽg. Der „DeŽlmŽker Trump“sei völlig ineffizient gewesen, schrieb beispielsweise ¤ie „New York Times“in einem JommentŽr. Trump stehe nŽch seiner ersten JonfrontŽtion im Jongress „besiegt, Žusgebremst un¤ mit leeren H´n¤en“¤Ž, berichtete ¤Žs MŽgŽzin „Politico“. Der FehlschlŽg sei selbst verursŽcht, urteilte wie¤erum „USA To¤Žy“.
Nun wollen sich ¤ie RepublikŽner einer umfŽssen¤en Steuerreform Žls n´chstem Großprojekt zuwen¤en. Noch Žm FreitŽg kün¤igte ¤er Ùorsitzen¤e ¤es SteuerŽusschusses im Repr´sentŽntenhŽus, Jevin BrŽ¤y, erste Schritte im Frühling Žn. Die Žuch von Pr´si¤ent DonŽl¤ Trump gefor¤erte Reform solle ¤Žnn vor ¤er SommerpŽuse En¤e Juli verŽbschie¤et wer¤en. FinŽnzminister Steven Mnuchin sŽgte, eine Steuerreform sei in mehreren Punkten viel einfŽcher Žls eine Gesun¤heitsreform.