Sicherheit ist ein wertvolles Gut
Durch seine Leistungen stiftet das Österreichische Bundesheer für die Gesellschaft einen großen Nutzen. Eine Studie, welche das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport in Auftrag gegeben hat, untermauert das nun.
Eine Armee zu unterhalten ist für einen Staat aus Sicht der Staatsbürger eine kostspielige Verantwortung. Investitionen in Flugzeuge, Panzer, Bewaffnung, Fahrzeuge, IT-Ausstattung bis hin zu persönlicher Ausrüstung sind oft Gegenstand öffentlicher Diskussionen, zumal Sparpakete in den letzten Jahren auch das Bundesheer getroffen haben.
Doch welchen Wert und welchen Nutzen erbringt dabei das Österreichische Bundesheer für seine schutzbefohlenen Staatsbürger? Welche Leistungen sind dies und wie lassen sich diese in Zahlen und Geld darstellen? Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat dabei Neuland beschritten und ließ genau das ermitteln. Was sind die Sicherheitsleistungen, die das Heer erbringt, wert? Laut der vorgelegten KostenNutzen-Analyse erbringt das Österreichische Bundesheer einen Mehrwert in der Höhe von 19 Milliarden Euro. Und das bei einem Mitteleinsatz von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr. Woraus sich ein Hebel von eins zu acht ergibt oder, anders dargestellt, eine Rendite von 800 Prozent.
Diese Fragen hat eine Studie der Firma Mainland Economics unter der Leitung von Ronald Scheucher beantwortet. Das Österreichische Bundesheer erbringt dabei in drei verschiedenen Bereichen Leistungen, die für die österreichische Gesellschaft von Nutzen sind: Die tatsAchlich erbrachten Leistungen und Unterstützungen wie etwa die Grenzsicherung, Katastrophen- und AuslandseinsAtze. Weiters die Sicherheitsleistung, die das Österreichische Bundesheer im Auftrag der Gesellschaft erbringt und der sogenannte BruttoProduktionswert, der durch die Ausgaben und Investitionen des Österreichischen Bundesheeres für die heimische Wirtschaft entsteht.
Assistenz und Unterstützung
Das Österreichische Bundesheer erbringt außerhalb des Kernbereiches der militArischen Sicherheit wie die Landesverteidigung zahlreiche wichtige Leistungen für die österreichische Gesellschaft mit einem sozialen Nutzen von 840 Millionen Euro. Unter diesem Titel wurden der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz (Grenz- und Objektschutz), die AuslandseinsAtze (vorwiegend am Balkan EUFOR ALTHEA und KFOR), Katastrophenhilfe und Rettungsdienste (z. B. Hochwasser, WaldbrandbekAmpfung, LawineneinsAtze) der Entminungsdienst (Beseitigung von Kriegsmaterial aus den Weltkriegen z. B. Fliegerbomben) und allgemeine Unterstützungsleistungen (Versorgungsaufgaben, technische Hilfeleistung, Veranstaltungen) untersucht. Die HAlfte davon entsteht über die AuslandseinsAtze des Österreichischen Bundesheeres.
Dabei trAgt das Heer zu einer friedlichen Entwicklung und Zukunft der Balkanstaaten bei und stiftet darüber hinaus auch für österreichische Firmen, welche am Balkan tAtig sind, einen Mehrwert. Auf die Unterstützung des Bundesministeriums für Inneres in der Sicherung der Außengrenzen und vieler Objekte (Botschaften) entfallen über 190 Millionen Euro. Dies entspricht einem marktbezogenen Wert; Leistungen, die man auch durch private Firmen und meist teurer einkaufen könnte. Für die EntschArfung von Relikten aus den Weltkriegen, Stichwort Fliegerbomben, entfallen rund 100 Millionen Euro. Die in der österreichischen Bevölkerung gut bekannten Katastrophen- und RettungseinsAtze schlagen mit rund 75 Millionen Euro zu buche.
Nachfrage und Investitionen
Das vom Bundesheer investierte Geld in Form von GehAltern und Beschaffungen löst einen nachhaltigen Effekt auf die österreichische Wirtschaft aus. Durch die Ausgaben des Heeres werden wiederum GehAlter gezahlt, Konsum angeregt. Diese Wirkung hAlt auch über mehrere Jahre. Insgesamt bewir- ken die Ausgaben einen zuordenbaren volkswirtschaftlichen Output von rund 7,3 Milliarden Euro. Gleichzeitig werden rund 37.000 ArbeitsplAtze gesichert. Abzüglich der circa 21.000 ArbeitsplAtze des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport werden daher außerhalb des Heeres 16.000 ArbeitsplAtze durch das Österreichische Bundesheer gesichert. Wenn das Bundesheer gepanzerte Fahrzeuge wie etwa den Pandur beschafft, dann entsteht ein primArer Effekt in der Fahrzeugindustrie. Die in dieser Industrie erwirtschafteten Löhne werden wiederum in anderen Bereichen ausgegeben und so entsteht ein nachhaltiger Effekt über sieben Jahre.
Sicherheit als Kernleistung
Die Hauptaufgabe des Bundesheeres besteht aber nicht darin, die Wirtschaft zu beflügeln, sondern die Österreichische Bevölkerung, wie in der Verfassung vorgegeben, zu schützen. Der gesellschaftliche Nutzen, der durch den Einsatz des Österreichischen Bundesheeres in der Krisenfrüherkennung, im Krisenmanagement und in der Schadensminimierung potenziell generiert wird, wird mit elf Milliarden Euro berechnet. Glücklicherweise gibt es hier keine marktbezogenen Werte, weil unser Land von militArischen Auseinandersetzungen seit über 70 Jahren verschont geblieben ist.
Es gilt in diesem Fall Sicherheit als öffentliches Gut in GeldbetrAgen zu bewerten. Basis der Analyse sind dabei definierte und risiko-angepasste Bedrohungsszenarien. Diese sind bereits an die aktuellen Bedrohungen wie etwa Terror, Cyber Defence oder der illegalen Migration angepasst. Die Wirkung des Bundesheeres im Rahmen dieser Szenarien besteht darin, Schaden zu minimieren, bezie- hungsweise erst gar nicht eintreten zu lassen. Diese Wirkung konnte erstmals berechnet werden. Durch die gewaltige Schadenssumme bleibt selbst durch ein sehr gering angenommenes Risiko des Schadenseintritts noch immer ein sehr hoher Betrag übrig.
„In anderen LAndern, vor allem im angelsAchsischen Raum sind solche Kosten-Nutzen-Analysen weit verbreitet“, sagt Studienautor Ronald Scheucher. So müssten Ministerien in den USA, besonders im Gesundheits- und Sicherheitssystem, diese verpflichtend vorlegen, um Entscheidungen sachlich zu begründen. Daraus lAsst sich folgern: Die Investitionen in das Bundesheer sind wichtig und der nunmehr eingeschlagene Weg sollte fortgesetzt werden. Das investierte Geld hat durchaus einen gewissen Trampolineffekt für Wirtschaft und Gesellschaft.