SPD hofft auf Umschwung
Nie©ersŻchsen-WŻhl. Erstmals in diesem Jahr haben die Sozialdemokraten Chancen, die CDU in die Schranken zu weisen.
Berlin. Am heutigen Sonntag sind in Niedersachsen etwa so viele Menschen zur Wahl aufgerufen wie in Österreich bei den Nationalratswahlen, nämlich rund sechs Millionen. Noch im Sommer schien das Ergebnis der letzten großen Wahl in Deutschland in diesem Jahr leicht prognostizierbar: In Umfragen lag die CDU bei 40 Prozent, die SPD bei 32 Prozent. Eine Mehrheit für die Fortsetzung der rot-grünen Landesregierung schien unmöglich – zumal auch noch die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU übertrat und damit die vorgezogene Neuwahl auslöste. Dazu kam der Diesel-Skandal des VWKonzerns, an dem das Land beteiligt ist.
Doch seither hat sich viel verändert. Die CDU ist laut ZDF-Politbarometer auf 33 Prozent abgestürzt. Ministerpräsident Stephan Weil hat plötzlich die Chance, dass seine SPD erstmals seit 19 Jahren wieder stärkste Partei werden könnte. Über die Gründe für den Umschwung, Koalitionsoptionen und mögliche Auswirkungen auf den Bund wird viel spekuliert. Fest steht: Sollte Weil Ministerpräsident bleiben können, hätte die Niedersachsen-Wahl den Trend durchbrochen, wonach die Union bei allen Wahlen 2017 (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Bund) den Top-Posten verteidigen oder erobern konnte. die alle drei Monate fällige Bestätigung des Übereinkommens verweigert. Der Iran erfülle den Grundgedanken des Abkommens nicht.