TPP-Staaten wollen auch ohne USA weitermachen

Präsident Trump hatte den Rücktritt aus dem schon ausverhandelten, transpazifischen FreihŻn©elsŻbkommen angekündigt.

DŻnŻng. Lange Zeit blieb offen, ob die Transpazifische Partnerschaft (TPP) noch eine Zukunft hat, denn US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg aus dem bereits fertig ausgehandelten Abkommen angekündigt. Nun, am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (Apec) in Vietnam, haben sich die restlichen Staaten auf ein Folgeabkommen mit dem sperrigen Kürzel CPTPP verständigt. Bevor aber unterschrieben werden kann, sollen noch offene Details geklärt werden. Zugleich soll Washington die Möglichkeit bekommen, zu einem späteren Zeitpunkt beizutreten.

Das Abkommen sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrarund Industrieprodukte vor. Beteiligen wollen sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die Länder wollen sich damit auch besser gegen die wirtschaftliche Vormachtstellung Chinas wappnen. Wären die USA dabei, entstünde ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern, der fast 40 Prozent des Welthandels umfassen würde. Washington will stattdessen auf separate Vereinbarungen mit einzelnen Staaten setzen. Unterdessen führten am Samstag die Staatsund Regierungschefs der 21 Apec-Länder ihre Beratungen hinter verschlossenen Türen fort. Große Aufmerksamkeit während des Apec-Gipfels erhielten die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin; zwar war kein offizielles Zweiergespräch vorgesehen, aber es gab eine gemeinsame, kryptische Erklärung zur Syrien-Krise. Washington und Moskau würden nicht an eine militärische Lösung in dem Bürgerkriegsland glauben, hieß es. Beide Länder bekräftigten zudem ihre Entschlossenheit, den Islamischen Staat zu bekämpfen.

Dass es um die Beziehungen zwischen Russland und den USA nicht gut steht, haben Putin und Trump ebenfalls bekräftigt. Das persönliche Verhältnis beider Männer sei gut, sagte Trump. Aber die Vorwürfe russischer Einflussnahme in den US-Wahlkampf liegen noch in der Luft. Putin wies die Vorwürfe erneut zurück. Trump dazu: „Ich glaube ihm wirklich.“Ab Sonntag nimmt Trump auf den Philippinen am Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten teil.