Chemnitz »nicht denkbar«

Kanzler Kurz glaubt, dass Vorfälle wie in Chemnitz in Österreich nicht passieren könnten. Erstmals verliert Regierung in Umfrage.

Wien. Nach Ansicht von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seien Vorfälle wie in Chemnitz in Österreich „nicht denkbar“. Die deutsche Geschichte sei eine „völlig andere“, sagte Kurz am Samstag im „Spiegel“-Interview mit Blick auf „unterschiedliche Entwicklungen“in DDR und Bundesrepublik. In der ostdeutschen Stadt kam es zuletzt mehrfach zu fremdenfeindlichen Protesten. Auf den Vorwurf, warum er bei Entgleisungen seines Koalitionspartners FPÖ – wie etwa bei den Alkoholvorwürfen gegen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker – kein Machtwort spreche, antwortete Kurz: „Ich bin Bundeskanzler und kein Chefkommentator.“Gleich- zeitig kritisierte er „unnötige verbale Entgleisungen“von „unterschiedlichen Parteien“in Österreich.

Unabhängig davon ist erstmals die Zufriedenheit mit der Regierung in einer Umfrage gesunken. Die Gruppen der Fans und der Gegner der Koalition sind nun in etwa gleich groß. Im Juni waren noch 14 Prozent „sehr zufrieden“und 44 Prozent „eher zufrieden“mit der Arbeit der Regierung. Beide Werte sind seither gesunken, zitierte die „Krone“am Samstag aus der Umfrage. In der Sonntagsfrage hält sich die ÖVP stabil bei 33 Prozent, die FPÖ verbucht ein Minus und liegt demnach bei 23 Prozent. Die von der Bundesregierung geplante Sozialversicherungsreform lasse Inhalte vermissen, heißt es aus Tirol, wo sich Widerstand regt. Bei der Reform handle es sich lediglich um Überschriften. Der Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg soll „fuchsteufelswild“sein, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“. Ein Treffen am Dienstag sei inhaltlos gewesen, es habe an konkreten Unterlagen und Vorstellungen gemangelt.