Rüstungswettlauf befürchtet

Die Direktion der Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium veröffentlichte die sicherheitspolitische Jahresvorschau 2020. Internationale und heimische Experten kommen zum Ergebnis, dass sich das sicherheitspolitische Umfeld Europas stetig verschlechtert.

Eine Verbesserung der Beziehungen zwischen dem Westen, vor allem der Nato, und Russland ist für 2020 nicht zu erwarten. Durch den Wegfall des Vertrags über landgestützte nukleare Mittelstreckenraketen (INF) wird ein Rüstungswettlauf befürchtet. Der Nahe und Mittlere Osten bleiben unstabil; die Konflikte werden nicht gelöst, und das Potenzial zur Eskalation wächst. Außerdem könnten ungesteuerte Migrationsbewegungen Europa belasten, und in der Ostukraine wird der Krieg weiter dahinköcheln.

Ein Hauptaugenmerk der europäischen Sicherheitspolitik gilt den sog. hybriden Bedrohungen. Besonders gefährlich erscheinen der internationale Terrorismus und der verdeckte Einsatz paramilitärischer Kräfte im Graubereich zwischen Krieg und Frieden.

Ein großer Mehrwert für die Sicherheit Europas wird unter anderem durch die EU-Nato-Kooperation erzielt. Grundsätzlich muss die Resilienz Österreichs – durch eine umfassende Landesverteidigung in Konsens mit der europäischen Sicherheitspolitik – verbessert werden. Für das Bundesheer werden auch weiterhin Friedensmissionen der UNO und der EU eine zentrale Herausforderung bleiben. Mit diesen Einsätzen werden friedliche