Vorarlberg: Plötzlich ein bisschen Vorbild
Für gewöhnlich ist Vorarlberg nicht die erste Wahl, wenn es darum geht, aus Landtagswahlen Schlüsse für den Bund zu ziehen. Für die Wiener ist das Ländle zu weit weg. Und auch in Bregenz fühlt man sich emanzipiert genug, um eigene Wege zu gehen. Kurz vor Weihnachten 2019 sah man sich im Westen dann doch ein bisschen als Vorbild. Landeshauptmann Markus
Wallner (ÖVP) wünschte sich eine „türkis-grüne Silvesterrakete“. Und so kam es dann auch: ÖVP und Grüne regieren im Bund – so wie auch in Vorarlberg.
Während die Koalitionspartner in Wien einander erst kennen (und vertrauen) lernen mussten, ging es in Vorarlberg im Vorjahr schnell: Nur zwei Wochen besprachen Wallner und Grünen-Chef Johannes Rauch das neue Koalitionspapier. Und dann wurde es mit nur vereinzelten Gegenstimmen in den jeweiligen Gremien bestätigt. Es ist immerhin schon die zweite Legislaturperiode von Schwarz-Grün (die ÖVP blieb bei ihrer ursprünglichen Farbe). 2014 einigten sich die Parteien über die erste gemeinsame Koalition in Vorarlberg. Zuvor hatte Wallner absolut und sein Vorgänger Herbert Sausgruber lang mit der FPÖ regiert. Bei der Wahl im Oktober 2019 gewannen beide Regierungspartner rund 1,7 Prozentpunkte dazu. Die Grünen wurden zum ersten Mal zweite im Bundesland – dabei half allerdings auch Ibiza.
Natürlich gibt es auch im Westen immer wieder Diskussionen zwischen ÖVP und Grünen (zuletzt bei Moria, immer wieder bei Schnellstraßen- und Tunnelbauprojekten). Aber Wallner und Rauch bemühen sich, mit einer Stimme zu sprechen und als Regierung aufzutreten. Sie sind es ja gewohnt. ib