Demos und Nervosität nach Eskalation in Nahost
In Wien fand am Samstag neuerlich eine propalästinensische Kundgebung statt. Frankreich mobilisiert 7000 Soldaten.
Sie tragen Palästinensertücher oder haben sich gleich ganz in palästinensische Flaggen eingehüllt. In einem Kinderwagen sitzt ein kleines Mädchen und winkt, wie die Eltern dahinter, mit einem schwarzweißgrünen Fähnchen mit rotem Dreieck. Es ist Samstagnachmittag im Zehnten Bezirk in Wien. Mindestens 500 Menschen sind zusammengekommen, um ein ProPalästinaKundgebung abzuhalten. Nur drei Tag zuvor hatte eine ProPalästinaDemonstration mitten in der Stadt, zeitgleich mit einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der Massaker in Israel, für viel Kritik gesorgt.
Während am Mittwochabend von fast nur jungen, männlichen Demonstranten berichtet wurde, sind am Samstag auch viele Frauen und Kinder zu sehen. Sie halten Transparente mit Aufschriften wie „Israel mordet und die EU schaut zu“hoch. „Israel, Terrorist“, wird skandiert. Einzelne „Allahu Akbar“Rufe werden aber sofort mit „Free Palestine“überstimmt, die Veranstalter haben zur Mäßigung aufgerufen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Ein Verbot der Versammlung hat es diesmal, anders als noch am Mittwoch, nicht gegeben.
Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), Ümit Vural, hatte im Vorfeld an die Teilnehmer appelliert, „ihre Anliegen auf friedliche und respektvolle Weise zu äußern und die Menschenwürde zu wahren“. Jede Form von Gewalt lehne die IGGÖ ab. Man bekenne sich aber „zu den Grundprinzipien der Meinungs und Versammlungsfreiheit“. Und, so Vural: „Menschenfeindlichkeit, Hass und Gewalt stehen im Widerspruch zu den religiösen Werten und ethischen Prinzipien der IGGÖ.“Gegen ein Verbot von PalästinenserDemos sprach sich auch der designierte Botschafter Israels in Österreich, David Roet, aus. „Ich denke, sie sollen auf die Straße gehen. Sie sollten schreien: ‚Free Gaza from Hamas. Befreit den Gazastreifen von Terrorismus.‘“
Zu großen ProPalästinaDemonstrationen kam es zuletzt an zahlreichen
Orten weltweit, etwa in Paris, London oder New York. Teils wurden dabei offen Antisemitismus und HamasSympathie gezeigt und das Ende des Staates Israel gefordert. In London haben am Samstag Tausende an einer Demonstration teilgenommen. Die Metropolitan Police hatte zuvor gewarnt, wer von der Protestroute abweiche oder Symbole der als Terrororganisation verbotenen Hamas zeige, werde festgenommen. Am Freitag haben sich in New York Tausende an einer propalästinensischen Demonstration beteiligt. In Miami musste die Polizei eine propalästinensische von einer nahen proisraelischen Kundgebung trennen.
Höchste
Terrorwarnstufe. Sicherheitsmaßnahmen müssen indes weltweit verschärft werden: In Frankreich hat
Präsident Emmanuel Macron nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Lehrer 7000 Soldaten für verstärkte Sicherheitspatrouillen mobilisiert. Diese sollten ab Montag bis auf Weiteres Stadtzentren und touristische Orte kontrollieren. Frankreich hat am Freitag die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen, nachdem ein 20jähriger ehemaliger Schüler in der Stadt Arras einen Lehrer erstochen und zwei weitere Personen schwer verletzt hatte.
Der Angreifer stand auf einer staatlichen Beobachtungsliste. Laut Innenminister Gerald Darmanin stehe der Anschlag in Arras in Zusammenhang mit den Ereignissen im Nahen Osten. Aus Sicherheitsgründen musste am Samstag auch der Pariser Louvre geräumt werden. Es heißt, das Museum habe Bombendrohungen erhalten.