Österreich einige Überraschungen mit sich bringen.
VON DANIEL BISCHOF
Eine neue Partei hält die deutsche Politik seit Tagen in ihrem Bann. Das Bündnis Sahra Wagenknecht rund um die ExLinksparteiPolitikerin hat laut Umfragen einiges an Potenzial. Eine Bewährungsprobe steht für die Partei bald an: Sie will bereits bei den Europawahlen im Juni antreten.
Auch in Österreich könnten neue Listen und Kleinparteien 2024 manche Umwälzung mit sich bringen. Nach der Bundespräsidentenwahl 2022 war es die Bierpartei von Dominik Wlazny, über deren Antreten bei weiteren Wahlen spekuliert wurde. Der Erfolg der KPÖ plus bei der heurigen Landtagswahl in Salzburg warf die Frage auf, ob die Kommunisten bundesweit reüssieren könnten. Zuletzt kursierten auch Gerüchte über eine neue Liste rund um den ÖVPEuropaabgeordneten Othmar Karas.
Derzeit gebe es in der Wählerschicht „unfassbar viel Bewegung, die neue Kräfte nutzen könnten“, konstatierte Meinungsforscher Peter Hajek nach der Salzburger Landtagswahl. Neue politische Kräfte hätten durchaus Chancen, in den Nationalrat einzuziehen.
Konkurrenz von links. Einen Versuch wagen die Kommunisten. Bei der Nationalratswahl 2024 werde die KPÖ antreten, sagt Bundessprecher Tobias Schweiger zur „Presse“. Bisher spielte die KPÖ im Bund keine Rolle, doch war sie zuletzt regional erfolgreich. Im April erreichte die KPÖ plus 11,7 Prozent bei der Salzburger Landtagswahl. In Graz eroberte die KPÖ bei den Gemeinderatswahlen 2021 den ersten Platz und stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin. Aufwind könnten ihr 2024 die Bürgermeisterwahlen in Salzburg verschaffen: Dort tritt sie mit ihrem Chef KayMichael Dankl als Spitzenkandidaten an.
Könnte die KPÖ auch im Bund erfolgreich sein? Ein Hemmschuh ist Andreas Babler, der die linke Flanke der SPÖ klarer abdeckt, als es Hans Peter Doskozil als Parteichef getan hätte. Die Schwerpunkte, auf die die KPÖ bei der NRWahl setzen will – Teuerung, Wohnen, Klima, Pflege/Gesundheit und Neutralität – überschneiden sich mit Themen der SPÖ. Zudem hat die KPÖ mit Debatten rund um ihre Positionierung gegenüber Israel zu kämpfen: Am Donnerstag lud die Jüdische Grazer Gemeinde KPÖFunktionäre von der Gedenkfeier zum 85. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 aus.
Entscheidend wird für die KPÖ sein, welchen Kandidaten sie ins Rennen schickt: Kann er die Partei von der SPÖ abgrenzen und für die KPÖ schwierige Debatten vermeiden? Jemand wie Dankl etwa könnte für die SPÖ und die Grünen unangenehm werden. Weichen für die Wahl wird die KPÖ am 4. November stellen. Dann trifft die Partei in Graz zu einer Konferenz zusammen.
Bierpartei und Kärnten. Weniger weit mit ihren Plänen ist die Bierpartei. Man habe noch nicht entschieden, ob man bei der NRWahl 2024 antrete, heißt es auf Anfrage. In Wien dürfte die Partei Chancen haben. Laut einer Umfrage aus dem Oktober käme sie bei einer Landtagswahl auf zwölf Prozent. Solche Prognosen sind mit Vorsicht zu genießen: Sie zeigen aber, dass die Partei Potenzial hat. Im Bund dürfte es für die Partei schwieriger werden, zumal sie inhaltlich ein eher unbeschriebenes Blatt ist.
Die Liste Fritz konnte sich bei der Tiroler Landtagswahl 2022 fast verdoppeln und kam auf knapp zehn Prozent. Ähnliches gelang auch dem Team Kärn
WAHLEN 2024 In Salzburg (10. März) und Innsbruck (14. April) wird der Gemeinderat gewählt. Die EUWahl findet am 9. Juni statt. Die NRWahl muss spätestens am 29. September über die Bühne gehen. In Vorarlberg und der Steiermark wird der Landtag gewählt (Termine sind noch offen).