Neue Irritationen USA – Iran

Raketentests. Der Iran testete zwei Langstreckenraketen. Dies löste in den USA Besorgnis aus. Washington erwägt neue Sanktionen.

Washington/Teheran. Nicht einmal ein halbes Jahr nach dem Atomdeal von Wien stehen die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran vor einer neuen Belastungsprobe. Denn iranische Raketentests haben Spannungen zwischen Washington und Teheran ausgelöst, und die USA erwägen neue Sanktionen gegen die Islamische Republik – dabei sind noch nicht einmal die bestehenden Handelsmaßnahmen aufgehoben. Als Grund nennt die US-Regierung das Raketenprogramm und den erfolgreichen Test einer Mittelstreckenrakete im Oktober.

Währenddessen drohte der iranische Präsident, Hassan Rohani, mit einer Beschleunigung des Raketenprogramms. Er wies Verteidigungsminister Hossein Dehghan an, weiter an dem Programm zu arbeiten. „Falls diese feindselige und intervenierende Politik der USA wiederholt werden sollte, dann sind die Streitkräfte verpflichtet, das Raketenprogramm auszuweiten und zu beschleunigen“, schrieb Rohani an Dehghan. Das Verteidigungssystem diene der inneren Sicherheit und sei keine Gefahr für andere Länder. Es sei aber das legitime Recht des Iran, sein Verteidigungspotenzial zu erhöhen.

Laut Medienberichten planen die USA Sanktionen gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie sollen die Entwicklung des Raketenprogramms unterstützt haben. Die Regierung in Washington habe sich jedoch vorerst entschieden, derzeit noch keine Strafmaßnahmen zu erlassen, um das Atomabkommen mit dem Iran nicht zu gefährden. Teheran würde neue Sanktionen als Bruch des Atompakts ansehen.

„Provokation“im Persischen Golf

Der Iran hatte im Oktober und im November zwei Langstreckenraketen getestet und damit nach Einschätzung einer UN-Kommission gegen eine Resolution der Vereinten Nationen verstoßen, die Teheran die Entwicklung ballistischer Raketen verbietet. Die USA werfen dem Iran überdies Provokation vor, weil die iranische Marine jüngst nahe dem US-Flugzeugträger Harry S. Truman im Persischen Golf Raketen getestet habe. (ag.)