Präsident: Warten auf Erwin Pröll

Bundespräsidentenwahl. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner pilgert am Donnerstag nach St. Pölten und trifft dort auch den Landeshauptmann. Am Sonntag entscheidet der Bundesparteivorstand dann über den Kandidaten für die Hofburg.

Am kommenden Sonntag entscheidet der Parteivorstand der ÖVP ü\er den Kandidaten für die Hof\urg.

Wien/St. Pölten. Der Termin ist schon länger vereinbart, stößt aber angesichts der Begleitumstände auf besonderes Interesse. Am Donnerstag dieser Woche pilgert ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner nach St. Pölten. Offizieller Grund: Er wird dort den schwarzen Abgeordneten im niederösterreichischen Landtag Rede und Antwort stehen. Bei dieser Gelegenheit wird Mitterlehner dann aber auch mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll zusammentreffen.

Inzwischen haben zwar schon mehrere ÖVP-Landeshauptleute öffentlich bekundet, dass sie mit Pröll als ÖVP-Kandidat für die Bundespräsidentenwahl rechnen. Allerdings hat sich der Landeshauptmann selbst bisher nicht deklariert. In St. Pölten wird versichert, es handle sich hierbei um eine persönliche Entscheidung des Landeshauptmannes.

Lange wird das Rätselraten freilich nicht mehr dauern – längstens noch bis kommenden Sonntag, 10. Jänner. Denn wie der „Presse“bestätigt wurde, wurde für Sonntagabend der ÖVP-Bundesparteivorstand zusammengetrommelt, tags darauf tritt dann die größere ÖVP-Bundesparteileitung zusammen. Spätestens danach wird der schwarze Bewerber für die Hofburg vorgestellt werden.

Verwirrung um Prölls Lebensplanung

Parteiintern wird erwartet, dass Pröll, der seit 1992 an der Spitze Niederösterreichs steht, Ja zu einer Kandidatur sagt. In diesem Fall bestehen auch keine Zweifel daran, dass es einhellige Unterstützung in der Volkspartei für ihn geben wird. Allerdings hat der Landeshauptmann knapp vor Weihnachten in kleinerer Runde gemeint, er wisse noch nicht, wie seine Entscheidung ausfallen werde.

In einem „Bezirksblätter“-Interview vor wenigen Tagen beantwortete Pröll eine ent- sprechende Frage mit dem Satz: „Sie kennen meine Lebensplanung.“Das deutete eher in Richtung Nein. Denn diese Antwort bezog sich auf eine andere, die der Landeshauptmann einmal zum selben Thema gegeben hatte: Das Amt des Bundespräsidenten sei nicht Teil seiner Lebensplanung. Allerdings sollte man das nicht überbewerten: „Wenn ich meine Kandidatur noch nicht bekannt geben wollte, würde ich auch so antworten“, meint ein Parteifreund Prölls zur „Presse“. „Man kann seine Meinung später ja ändern.“

Bei einem Neujahrskonzert am vergangenen Samstag im Festspielhaus in St. Pölten, bei dem sein Stellvertreter Wolfgang Sobotka den Taktstock schwang, ließ sich Pröll durch Landesrat Stephan Pernkopf vertreten. Unter den Gästen war unter anderen auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, politische Ziehtochter Prölls, die ebenso wie Pernkopf als aussichtsreiche Anwärterin für die Nachfolge an der Spitze des Landes gilt, wenn Pröll sich um die Hofburg bewirbt.

Sollte Pröll wider Erwarten doch nicht zur Verfügung stehen, wird es für Mitterlehner wesentlich schwieriger. Denn einen logischen Ersatzkandidaten gibt es nicht, nur drei bis vier Anwärter, darunter auch welche, deren Namen öffentlich noch nicht genannt wurden. Die Frage sei dann, wer am ehesten eine Mehrheit an Unterstützern bei den Parteigranden hinter sich habe. Othmar Karas hat hier nicht die besten Karten, obwohl er dem Vernehmen nach gerne ÖVP-Kandidat werden würde. Zu oft habe sich der EU-Abgeordnete mit Kritik an der eigenen Partei zu profilieren versucht, heißt es aus der ÖVP. Das hätten ihm viele nicht verziehen. Bessere Chancen werden Christoph Leitl eingeräumt. Allerdings ist unklar, ob der Wirtschaftskammerpräsident nach wie vor Interesse am Bundespräsidentenamt hat.

Hundstorfer-Kampagne in Vorbereitung

In der SPÖ ist die Situation ähnlich: Alles deutet darauf hin, dass Rudolf Hundstorfer ins Rennen gehen wird. Entschieden hat sich der Sozialminister aber noch nicht. Oder er behält seine Entscheidung bis zum 15. Jänner für sich. Dann wird der SPÖ-Vorstand offiziell einen Kandidaten nominieren. Bis dorthin wurde Stillschweigen vereinbart. Im Hintergrund sollen aber bereits die Vorbereitungen für die Hundstorfer-Kampagne laufen – unter Einbindung des PR-Beraters Josef Kalina, einst Bundesgeschäftsführer der SPÖ.

[ Clemens Fabry ] Vom Landeshauptmann zum Bundespräsidenten? Die ÖVP setzt auf Erwin Pröll (l.) – aber der hat sich noch nicht entschieden, ob er für Heinz Fischers Nachfolge kandidieren will.