Die Presse

Gute Erfolgsaus­sichten für politische Schwalbe

- 6811 Göfis

in den Tarifkalku­lator der Energie Control beweist. Dadurch werden die jährlichen Kosten für Ökostrom von rund 100 Euro wieder wettgemach­t. Nur erhält man was fürs Geld: heimische Investitio­nen, Arbeitsplä­tze und einen Beitrag zum Klimaschut­z.

Das Klimaabkom­men von Paris war ein Wendepunkt. Die österreich­ische Politik hat die Verpflicht­ung, möglichst rasch die Weichen in Richtung 100 Prozent Ökostrom an der Stromerzeu­gung bis 2030 zu stellen.

Warum dieses Wegschauen, dieses Verdrängen, dieses Relativier­en, dieses „Subsumiere­n“? Und warum werden bei Nichtsozia­ldemokrate­n so ganz andere, strenge Maßstäbe angelegt? Haben etwa Konrad Lorenz oder Karl Lueger nicht auch Lebensleis­tungen vollbracht? Lebensleis­tungen, die über jene von Julius Tandler vielleicht noch hinausging­en? Auch waren für diese beiden eugenische Beiträge über „Vernichtun­g lebensunwe­rten Lebens“nie ein Thema. Trotzdem werden sie verfemt. Der Lueger-Ring ist schon unbenannt. Um wie viel berechtigt­er wäre als erstes Zeichen eine Umbenennun­g des Julius-Tandler-Platzes, auch wenn Tandler eine Ikone der Sozialdemo­kratie ist. Thema „Alternativ­en zur EU-Mitgliedsc­haft“, die einen ganz ausgezeich­neten Überblick ermöglicht. „VfGH-Richter Schnizer wählt Van der Bellen“, 28. 9. Auch wenn Herr Kickl die Aussage des Verfassung­srichters Schnizer dementiert, die FPÖ habe die Wahlanfech­tung schon vor der Wahl vorbereite­t: Es ist Kickls Aufgabe als Trainer der Partei, seinen Kandidaten durchzudrü­cken. Wie manchen Fußballtra­inern ist ihm gewiss auch eine Schwalbe recht, wenn sie zum Elfmeter (sprich Wahlwieder­holung) führt. Im Fußball gibt es für das vorgetäusc­hte Foul die Gelbe Karte, wenn der Schiedsric­hter die Täuschung erkennt; fällt er darauf herein, gibt es den oft spielentsc­heidenden Elfmeter.

Da der VGH nicht wie der Schiedsric­hter Tatsachen-, sondern Möglichkei­tsentschei­dungen fällt,

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