Sozialisten zerfleischen sich

Spanien. Der halbe Parteivorstand trat zurück, um Oppositionsführer S´anchez zum Abgang zu zwingen. Konservative reiben sich die Hände.

Madrid. Als ob das seit neun Monaten regierungslose Spanien nicht schon genug Probleme hätte: Nun ist auch noch ein interner Kampf um die Macht bei den oppositionellen Sozialisten ausgebrochen. Die Hälfte der Mitglieder des Parteivorstandes trat zurück, weil sie nach einer Serie von Wahlniederlagen nicht mit dem Kurs ihres Parteichefs, Pedro Sanchez,´ einverstanden sind. Sie wollen damit Sanchez,´ der seit 2014 im Amt ist, zum Abgang zwingen. Doch dieser teilte den Parteirebellen mit, dass er nicht an einen überstürzten Rückzug denke.

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) ist faktisch in zwei Flügel zerbrochen, einen progressiven, angeführt von Sanchez,´ und einen konservativen. Sie bekämpfen einander mit harten Bandagen, erkennen einander die Autorität ab, im Namen der Partei zu sprechen. Keine Seite scheint nachgeben zu wollen.

Sanchez´ will nun in den nächsten Tagen einen außerordentlichen Parteitag einberufen. Zudem soll die Basis in einer Abstimmung aller Mitglieder über seinen Führungs- anspruch und einen eventuellen Gegenkandidaten entscheiden.

Soweit der Parteitag überhaupt zustande kommt, dürfte dann auch Sanchez’´ Weigerung auf den Tisch kommen, Spaniens provisorischem Regierungschef, dem Konservativen Mariano Rajoy, die Hand zu reichen. Rajoy hat in der Parlamentswahl im Dezember 2015 seine absolute Mehrheit verloren. Seitdem ist das Land ohne Regierung, weil weder Sanchez´ noch die anderen Oppositionsparteien dem wegen Korruptionsskandalen umstrittenen Konservativen ins Amt verhelfen wollen.

Neuwahlen im Juni 2016 änderten nichts an der verfahrenen Lage im Parlament, wo weder das linke noch das rechte Lager eine klare Mehrheit für eine Regierungsbildung haben. Nun muss möglicherweise im Dezember 2016 erneut gewählt werden. Angesichts der Selbstzerfleischung der Sozialisten kann sich der Konservative Rajoy die Hände reiben. Denn mit der tiefen Krise der Sozialisten steigen seine Siegeschancen im nächsten Wahlgang. (ze)