Sozialisten beenden Regierungspatt in Spanien

Die Partei unterstützt nun doch Rajoys Minderheitsregierung.

Madrid. Die knapp einjährige politische Krise in Spanien scheint beendet zu sein: Die Sozialisten haben am Sonntag mit 139 zu 95 Stimmen beschlossen, die konservative Minderheitsregierung von Mariano Rajoy dulden zu wollen. Eine für die Weihnachtszeit anvisierte Neuwahl ist somit obsolet. Seit der Wahl vergangenen Dezember und der Neuwahl im Juni befindet sich Spanien in einer Pattsituation. Rajoys Volkspartei ging zwar beide Male als stärkste Kraft hervor, von einer absoluten Mehrheit war die Partei aber weit entfernt. Koalitionsgespräche scheiterten ebenfalls.

Die Unterstützung Rajoys sorgt auch innerhalb der Sozialisten (PSOE) für Unmut. Zuvor war Parteichef Pedro Sanchez´ zurückgetreten, er stemmte sich gegen die konservative Regierung. Innerhalb der PSOE heißt es jetzt, dass man das „kleinere Übel“gewählt habe. Eine schwache konservative Regierung sei besser als eine Neuwahl, so Interimsvorstand Javier Fernandez.´ (ag.)