Europa wird im Herzen national

Rückblick. Die Gründungsväter der Union wollten dem Nationalismus durch gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit die Bedrohung nehmen. Ihr Vorhaben scheint angesichts neuer Abschottungstendenzen heute wieder in Gefahr.

Wien/Brüssel. Mit dem wiederbelebten Nationalismus werde ein „Topos aus der Mottenkiste hervorgeholt“, warnte kürzlich der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. Bei seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse erinnerte der prominente Sozialdemokrat an die Gründungsidee der Europäischen Union: nämlich dem Nationalstaat als primären Identifikationsfaktor ein gemeinsames Europa gegenüberzustellen. Schulz’ Warnung vor einer Trendumkehr ist durch Umfragen belegt. Als im Herbst dieses Jahres die Organisation YouGov in zwölf EU-Ländern eine Umfrage zum Selbstverständnis der Bürger durchführte, bekannte sich dabei beinahe die Hälfte zu einwanderungsfeindlichen und nationalistischen Ansichten. Der Wunsch nach nationaler Abschottung wächst und erschwert zunehmend die politische Zusammenarbeit in Europa.

Der Nationalismus ist zurück. Wäre er rein patriotisch geprägt, er wäre kein Problem. Doch den erstarkten nationalen Kräften geht es nicht nur um die positive Identifikation mit ihrer Heimat, sondern auch um eine Abkehr von europäischen und globalen Regeln und um eine Durchsetzung einzelstaatlicher Interessen. EU-Recht oder internationales Völkerrecht (zum Beispiel Genfer Flüchtlingskonvention) werden zunehmend kritisiert, gemeinsame europäische Beschlüsse wie jene zur Aufteilung der angekommenen Flüchtlinge boykottiert.

Der Grund, warum der europäische Nationalismus destruktiv auf eine gemeinsame Politik wirkt, hängt mit der historischen Nationenbildung in Europa zusammen. Im Gegensatz zur Nationenbildung in den USA oder beispielsweise im Stadtstaat Singapur war sie in Europa nie eine eingrenzende, sondern mit wenigen Ausnahmen eine ausgrenzende. Seitdem sich die modernen Nationen im 19. Jahrhundert herausgebildet haben, wurden sie machtpolitisch zur Abgrenzung von anderen europäischen Nationen genutzt. Sie waren kein Sammelbecken von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Religion, sondern selektierten stets zwischen eigenen und fremden Menschen, zwischen Freund und Feind. Die Europäische Union war bereits zu Zeiten ihrer Gründung ein Gegenmodell zu dieser Form des Nationalismus.

Trotz der propagierten Idee von Vereinigten Staaten Europas hat die Gemeinschaft nie die Nationen aufgelöst. Sie hat sie jedoch dekonstruiert. Der Zweck der heutigen EU war es, das nach zwei Weltkriegen tief gespaltene Europa zu vereinen. Als Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi 1923 sein Konzept von „Paneuropa“vorstellte, entwickelte er eine Antithese zum damals erstarkten Nationalismus und bezeichnete den Ersten Weltkrieg als „Bürgerkrieg zwischen Europäern“. Als Bundeskanzler Konrad Adenauer nach dem Zweiten Weltkrieg die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im deutschen Bundestag rechtfertigte, verwies auch er auf die notwendige Überwindung des Nationalismus. „Ich bin der festen Überzeugung, dass, wenn dieser Anfang gemacht worden ist, wenn hier sechs europäische Länder, wie ich nochmals betone, freiwillig und ohne Zwang, einen Teil ihrer Souveränität auf ein übergeordnetes Organ übertragen, man dann auf anderen Gebieten diesem Vorgang folgen wird. Und dass damit der Nationalismus, der Krebsschaden Europas, einen tödlichen Stoß bekommen wird.“

Streitpunkt Souveränität

Die Europäische Gemeinschaft sollte, so die Idee der Gründungsväter, Jean Monnet und Robert Schuman, die europäischen Nationalstaaten in ein Netz gegenseitiger Abhängigkeit einweben. Angefangen mit der gemeinsamen Verwaltung der wichtigsten Produktionsressourcen für Waffen (Kohle und Stahl), sollte eine künftige Kriegsfüh- rung unmöglich gemacht werden. Der Schock des Zweiten Weltkriegs und insbesondere die Gräueltaten des Hitler-Regimes hatten den Nationalismus diskreditiert. Der italienische Politiker und Gründer der Europäischen Föderalistischen Bewegung, Altiero Spinelli, kam zu der Überzeugung, dass jeder Sieg über faschistische Mächte vergeblich sei, „wenn er lediglich zur Schaffung einer neuen Version des alten europäischen Systems souveräner Nationalstaaten“führe.

Bemerkenswert ist, dass die Abgabe von Souveränitätsrechten an eine gemeinsame Institution unmittelbar nach dem Zweiten Krieg sowohl von Sieger- als auch von Verlierermächten als Notwendigkeit erachtet wurde. Die ersten Grenzen dieser Neuordnung zeigte in den 1960ern der französische Präsident, Charles de Gaulle auf. Er stellte sich entschieden gegen die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der damaligen EWG und beharrte auf einem französischen Veto. Die Ölkrise in den 1970ern und die zunehmende wirtschaftliche Konkurrenz durch Asien ab den 1980ern trieben zwar noch einmal eine Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit an. Doch mit dem missglückten Versuch, Europa eine eigene Verfassung zu geben, begann die Rückbesinnung auf nationale Einheiten.

Die heute mit 28 Mitgliedstaaten träge gewordene EU hat mit einer Ausnahme nie eine gemeinsame Identifikation in wichtigen Bevölkerungsschichten erzeugt. Nur jene Hunderttausende vom Erasmus-Programm geförderten Studenten, die außerhalb ihrer eigenen Nation studieren konnten, entwickelten so etwas wie ein europäisches Bewusstsein. Europäer zu sein ist heute für viele nicht einmal mehr eine Zweitverankerung. So ist nicht verwunderlich, dass sich auch immer weniger Bürger hinter die gemeinsame Politik stellen. Im Extrembeispiel Großbritanniens führte dies bereits zum ersten Austritt aus der Union.

Angesichts der Herausforderung der Globalisierung, so warnt etwa die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guerot,´ ist dies eine irritierende Entwicklung. Denn die europäischen Nationalstaaten allein seien bei heiklen Zukunftsfragen wie etwa der Sicherheitspolitik oder dem Klimaschutz völlig überfordert.