Parteitag im Jahr 2018

SPÖ. Die Bundespartei braucht mehr Zeit, um an der Reform des Parteiprogramms zu arbeiten – jetzt offiziell.

Wien. Noch vor der Wiener Landespartei, am Freitagvormittag, kam die Bundes-SPÖ zusammen – und zwar zuerst in Form des Präsidiums, dann des Vorstands. Die Beschlüsse in den beiden Gremien waren allerdings weniger brisant als bei den Wiener Genossen: Die Regierungsmitglieder bleiben gleich, es gibt auch keine großen öffentlichen Flügelkämpfe. Dafür aber auch keinen Parteitag im Jahr 2017.

Die SPÖ beschloss (wie berichtet) offiziell, den Bundesparteitag am 12. und 13. Mai abzusagen. Der Grund: Die Reform des Parteiprogramms, das bis dahin abgeschlossen hätte sein sollen, wurde bereits vor Weihnachten auf 2018 verschoben. Und nun auch der Parteitag.

Maltschnig leitet Reform

Die Direktorin des Renner-Instituts (und ehemalige Kabinettschefin von Kanzler Christian Kern), Maria Maltschnig, arbeitet seit Dezember federführend an einem Entwurf für das neue Parteiprogramm – gemeinsam mit Josef Cap und Karl Blecha, die ja vom früheren Parteichef Werner Faymann mit der Koordinierung beauftragt worden waren. Bis Herbst soll der Entwurf in den Landes-, Bezirks- und Ortsorganisationen unter Einbindung der Zivilgesellschaft und Interessierter diskutiert werden.

Bis Anfang 2018 werden schließlich alle Parteimitglieder zum neuen Programm schriftlich befragt – erstmals in der Geschichte der SPÖ. Der Beschluss erfolgt dann planmäßig bei einem Parteitag 2018.

„Mit Zustimmung der SJ“

Zuvor wurde über die Gründe spekuliert, warum die Deadline nach hinten verlegt wurde. Zu vorsichtig sei die Linie des ersten Programmentwurfs gewesen, hieß es. Es las sich eher wie ein Koalitionsabkommen – kein SPÖ-Papier. Cap, geschäftsführender Präsident des Renner-Instituts, sieht die Sache etwas anders: „Dieser erste Entwurf basiert auf Diskussionen mit 150 Personen, immer auch mit Zustimmung der Sozialistischen Jugend“, sagt er. Nun werde man auch die Elemente und Punkte, die Kanzler Kern bei seiner programmatischen Rede in Wels vorgestellt hatte, in das Papier einfließen lassen: „Jetzt muss der Plan A debattiert werden.“(red.)