Eine neue politische Kraft gegen Orb´an
Ungarn. Mit einem Referendum gegen die Olympiakandidatur setzt die Oppositionsbewegung Momentum Akzente gegen die Regierung. Bald will sie sich als Partei konstituieren – und könnte Fidesz künftig Konkurrenz machen.
Budapest. Das Telefon piept. „Siegesparty heute Abend“, freut sich Zita Molnar´ (Name geändert, Anm.). Seit einem Jahr geht sie zu Diskussionen einer Jugendbewegung namens Momentum, in der darüber geredet wird, wie Ungarn besser regiert werden könnte. „Da gibt es Ausschüsse für alles, von Bildungspolitik bis zu Steuern“, sagt sie. Es gebe ein, zwei führende Köpfe, „von denen alle dort schwärmen, dass das der nächste Premier wird“. Etwa Andras´ FeketeGyör. Er ist der Chef der Aktivisten.
Momentum wurde bereits im Jahr 2015 gegründet. In der Vorwoche verkündeten die Aktivisten, dass sie eine Partei aufbauen wollen. Zuvor wählten die Organisatoren ein erstes schlagkräftiges Thema, mit dem sie der Regierung von Viktor Orban´ einen Wirkungstreffer versetzen wollen. Sie begannen, Unterschriften zu sammeln, um ein Referendum gegen Ungarns an sich relativ chancenreiche Olympiakandidatur für 2024 zu initiieren.
Geschickt kalkuliert: Weil die Olympischen Spiele nur in Budapest, nicht im ganzen Land stattfinden würden, reicht eine Volksbefragung in der Hauptstadt, wo die meisten jungen, liberal eingestellten Ungarn leben. Laut Gesetz reichen 138.000 gültige Unterschriften, zehn Prozent der eingetragenen Wahlbürger. Oder 150.000, nach einem anderen Berechnungsschlüssel, am Ende wird die Wahlkommission oder das Gericht darüber entscheiden. Der Erfolg war so überwältigend, dass solche Feinheiten kaum ins Gewicht fallen dürften. Laut einer internen Quelle kamen bis Freitag, dem letzten Tag der gesetzlich vorgeschriebenen Frist, 266.000 Unterschriften zusammen. Die Anzahl müsste auch dann reichen, wenn sich zehn bis 15 Prozent der Unterschriften als ungültig erweisen.
Unzufriedenheit kanalisieren
Es geht aber nicht um Olympia. Momentum habe es geschafft, alle Unzufriedenheit mit der Regierung zu kanalisieren, schreibt der Politikchef des Nachrichtenmagazins „Heti Valasz“,´ Balint´ Ablonczy. Die logistische Leistung und der politische Signaleffekt seien schon jetzt eindrucksvoller als alles, was die vereinte Opposition in den vergangenen Jahren geleistet habe.
Noch im Dezember waren 55 Prozent der Budapester (und 71 Prozent der 18- bis 29-Jährigen) für Olympia, Ende Jänner waren bereits 68 Prozent dagegen. Sogar der Chef der rechten Jobbik-Partei, Ga-´ bor Vona, erkennt das Potenzial der neuen Kraft. „So haben wir auch angefangen, und auch die Regierungspartei Fidesz, als sie frisch und jung war“, sagt er auf Anfrage der „Presse“. „Auch wir kamen aus den Universitäten mit scharfen neuen Themen, ebenso Fidesz. Das ist eine ungarische Besonderheit: Immer wenn Strukturen verknöchern, kommen die Studenten und brechen sie auf.“
Kommen genug Unterschriften zusammen, muss ein örtliches Referendum in Budapest ausgeschrieben werden. Das kann zu einer empfindlichen Niederlage für Orban´ führen, dessen Prestigeprojekt die Olympiakandidatur ist. Schon hat die Regierungspartei die Gefahr erkannt und kontert mit ihrem Lieblingsinstrument, einer schriftlichen Befragung der Bürger. Das öffnet die Hintertür für einen Rückzieher, ohne auf das Referendum warten zu müssen.
„Sehr bald“will Momentum sich nun als Partei konstituieren. Noch weiß außerhalb der Bewegung niemand so recht, woraus das Programm genau besteht; offenbar ist man für die Homo-Ehe und eine Rückkehr zu progressiver Besteuerung. Bald wollen die Organisatoren durch das Land ziehen und ihre Ideen vorstellen. Eine Gefahr für Fidesz? Womöglich auch eine Chance: Eine neue linksliberale Partei macht die Opposition noch gespaltener.