Josef Pühringer und der österreichische Föderalismus
Wahrscheinlich ist die Bürgernähe der Hauptgrund für die hohe Zufriedenheit der Bürger mit dem Ländersystem.
A m 6. April verabschiedet sich Josef Pühringer, Politurgestein und Oberösterreichs Landeshauptmann seit 11. Februar 1995, aus seinem Amt. Ganz ohne politisches Erdbeben, weil er rechtzeitig und kompetent seine Nachfolge regelte. Es waren 22 gute Jahre, wirtschaftlich, aber auch wissenschaftlich. Besser verwaltet als die meisten anderen Bundesländer, gab es auch zukunftsweisende Weichenstelllungen, manchmal selbst gegen Wien. So etwa beschloss man im Herbst 2016, die Konrad-Lorenz-Forschungsstelle (KLF) der Universität Wien in Grünau in Kooperation mit dem Cumberland-Wildpark neu zu errichten und so Forschung und Wissensvermittlung mit neuem Schwung fortzuführen. Ein zwar kleines Beispiel, aber bezeichnend und wichtig.
Viel bedeutender war natürlich die Gründung einer medizinischen Fakultät an der Johannes-Kepler-Uni im Herbst 2014; Gegenwind gab es vonseiten des Bundes und bestehender MedizinUnis. Über die Sinnhaftigkeit dieser dem Föderalismus geschuldeten Gründung wurde viel diskutiert. Redundant und zu teuer, lautet die Kritik. Mag sein. Pühringer und seine Mitstreiter zogen das politische Projekt jedenfalls durch und lukrierten so für den Standort Oberösterreich erhebliche Vorteile. Um das anzuerkennen, muss man vom heimischen Föderalismus nicht begeistert sein.
Man darf und muss fragen, warum ein Staat neun Bundesländer samt Regierungen braucht, obwohl er nur etwa zwei Drittel der Einwohner Bayerns hat. Und warum es sein muss, dass sich mit der Landesgrenze Jugendschutz, Jagdgesetz und sogar die Leistungen der Gebietskrankenkasse ändern. Die Länder geben Geld aus, das sie nicht selbst einnehmen. All das ist teuer, widerspricht teilweise dem Gleichheitsgrundsatz. Ein effizienter Föderalismus hätte unsere Länder als Standorte längst im europäischen Spitzenfeld platziert, nicht in der Mitte. D och es gibt die Bundesländer nun einmal. Solange es zu keiner echten Reform des Föderalismus kommt, kann man aber keinen Landeshauptmann dafür kritisieren, dass er exzellent und korrekt arbeitet. Natürlich hat der Föderalismus in seiner Bürgernähe auch erhebliche Vorteile, wie ich als Leiter der Konrad-Lorenz-Forschungsstelle selbst erfahren durfte. Das Land rettete sie nach dem Tod von Konrad Lorenz 1989 gemeinsam mit der Uni Wien und ermöglichte damit die gute wissenschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte. Die Wege zur Landespolitik sind kurz, der Chef ist erreichbar, wenn nötig. Das hat weder mit Freunderlwirtschaft noch mit Klinkenputzen zu tun. Diesbezüglich läuft der Hase in Oberösterreich doch etwas anders als in Wien. Und wahrscheinlich ist diese Bürgernähe der Hauptgrund für die hohe Bürgerzufriedenheit mit dem Ländersystem.
Im Fall der Grünauer Forschungsstelle steht seit Jahren ein Neubau an, weil die Arbeitsplätze im alten Haus den gesetzlichen Anforderungen nicht mehr genügen. Die Wildpark-GmbH wird bauen, die Uni Wien für 20 Jahre rückmieten. Damit dies für die Uni aber leistbar wird, brauchte es einen Baukostenzuschuss, der lang vom Bund nicht zu bekommen war. Im Herbst 2016 sagte das Land schließlich 1,1 Millionen Euro zu, die neue KLF kann nun auch zum Wohl der Region gebaut werden. Ein recht positives Beispiel für den Föderalismus. Danke allen, die dies im Interesse des Standorts möglich machten – allen voran Josef Pühringer!