Alle erwischt! Populismus als gängiges Totschlagwort

Gastkommentar. Nicht nur Staaten und Firmen können kollabieren, auch Begriffe können scheitern. Populismus ist einer davon.

Der Populismus-Begriff hatte in der neueren Debatte als Hilfsformel und Provisorium durchaus seine Meriten. Denn er lancierte abseits des unsäglichen Rechts extremismusIdeologe ms sowie abseits des ständigen Nazi-und Faschismus vorwurf seine Kategorie, die einerseits produktive Unsicherheit bezeugte und andererseits ein Maximum an Offenheit demonstrierte. Offenheit und Unsicherheit entpuppten sich aber als Fallen.

Der Notterminus konnte nie hinreichend geklärt, geschweige präzisiert werden, so wurde er beliebig und zusehends irre. Heute dient er vornehmlich gegenseitiger Stigmatisierung. Die Kategorie wurde entgrenzt – das heißt, sie kann sich als Schimpfwort nicht einmal mehr auf ein klares Forschungsfeld konzentrieren, sie ist expansiv und explosiv geworden.

Die Schwierigkeit, zu einer praktikablen Definition zu kom- men, liegt auch im Folgenden: Betrachten wir den Populismus vom Formprinzip der Politik her, dann ist diese tatsächlich populistisch geworden. Der Populismus wirft die letzten Skrupel der traditionellen Politik über Bord. Die traute noch mehr ihren Gremien, ihren Statuten, Paragrafen und Beschlüssen als den unmittelbaren Stimmungen. Dort, wo sie das heute versucht, blamiert sie sich.

Liberaler Kampfbegriff

Betrachten wir den Begriff jedoch auf die Akteure und ihre Inhalte bezogen, dann wird er gerade in der Tagespolitik heillos und infam. Populismus ist sukzessive zu einem Schlagwort geworden, besser zu einem Totschlagwort. Ratlosigkeit schlägt in Haltlosigkeit um. Statt einer fundierten Kategorie, haben wir einen Brei, in den alles eingerührt werden kann.

Wir haben es nun mit einem liberalen Kampfbegriff zu tun. Jede Forderung und jedes Argument abseits des kapitalistischen Sach- zwangs und des liberalen Mainstreams kann heute als populistisch denunziert werden. Diese Methode ist billig, aber wirksam.

Bewertung funktioniert als Abwertung. Was den Populisten egal, ist für die anderen fatal. Das Ziel wird verfehlt, je höher die Trefferquote. Als Populisten gelten Bernie Sanders, die Grazer KPÖ, Gewerkschafter, die Lohnerhöhung fordern oder sogar Kanzler Kern, wenn er die Parteimitglieder zu Ceta befragen lässt. Exponenten wie Alexis Tsipras und H. C. Strache, die Pegida und Attac kommen unter dem gleichen Label daher, und die bürgerliche Öffentlichkeit klatscht eifrig sich Beifall. Da haben sie alle Extremisten mit einer Klappe erwischt.

Die neuen Rechten aber trifft dieser Kampfbegriff nicht, einerseits weil sie sich mit ihm positiv identifizieren, andererseits weil ihnen und ihrem Publikum diese Etikettierungen herzlich egal sind.

Inzwischen hat die Populismus-Debatte eine suspekte

Schlagseite. Letztendlich wird mit der unscheinbaren Zwillingsformel von Rechts- und Linkspopulismus einmal mehr auf die Totalitarismustheorie abgestellt. Da wird eine goldene Mitte gegen die Bedrohungen von links und rechts installiert. Populismus gerät damit zum Randphänomen gegen die Demokratie und nicht zu einem Strukturproblem der Demokratie.

Strategie der Immunisierung

Diese krude Betrachtung gehört spätestens seit 1947 zum ideologischen Arsenal bürgerlicher Demokratie und unkritischer Theorie. Ein forscher Geselle dieser Betrachtungsweise ist übrigens der österreichische Politikwissenschaftler Anton Pelinka, der ein ganzes Buch geschrieben hat, in dem er vor der unheiligen Allianz rechter und linker Extremisten in Europa warnt. Anstatt über substanzielle Identitäten zu sprechen, führt er immer akzidentelle Analogien ins Treffen, um seine Thesen zu untermauern.

Der rechte Populismus tritt auch nicht, wie Sebastian Reinfeldt meint, „mit dem Ziel auf, die politische und soziale Mitte zu erobern, politisch zu infizieren und somit eine etwas andere Denkund Machart des Staates durchzusetzen, besonders hinsichtlich der demokratischen Verfahren und Prozesse.“Infiziert wird da gar nichts. Im Populismus realisiert sich der Extremismus dieser Mitte selbst.

Gefährlicher als die Verhältnisse erscheinen nunmehr die Ressentiments. Daraus folgt eine Strategie der Immunisierung, der es stets gelingt, nicht über die Zustände zu reflektieren, sondern nur noch über populistische Reflexe. Durch dieses Tabu werden erstens die Populisten gestärkt, da sie als einzige Alternative zur Konvention erscheinen, zweitens wird der Liberalismus konsolidiert, da er sich als Schutzmacht gegen den Populismus profiliert; und schlussendlich wird drittens alles, was jenseits dieser seltsamen Front ist, gar nicht mehr als existent wahrgenommen.

Worte, die viel versprechen

Analytisch erleben wir einen GAU. Wir reden in Worten, die wenig besagen, aber viel versprechen. Das Versprechen im doppelten Wortsinn tritt wahrlich auf die Bühne. Assoziationen werden willkürlich. Oft geäußert, bleiben sie hängen. Präzise und treffend ist da wenig. Die gängige Populismusforschung ist weitgehend zu einer Legitimationswissenschaft des Status quo geworden.

Man muss den Populismus also anders kritisieren als liberale oder linksliberale Direktiven es fordern. Vor allem ist der Populismus nicht Gegensatz zur Demokratie, sondern dessen logische Fortsetzung, eine Art Komparativ des Gehabten. Es ist immer notwendig, diese Identität hervorzuheben und nicht die Differenz.

Identität ist primär, Differenz sekundär. Womit natürlich keineswegs Indifferenz das Wort geredet wird. Die Unterschiede sehen wir schon, aber sie sind graduell, nicht prinzipiell. Aus dem Inneren oder der Mitte der Gesellschaft kommend, ist der Populismus nicht deren äußere Bedrohung, sondern deren innere Konsequenz.

Bestimmte Verwandtschaftsverhältnisse werden betont (und sogar erfunden), viel näher liegende glattweg übersehen oder abgestritten. So geriert sich eine Mitte als Hüterin zivilisatorischer Standards und brandmarkt alles, was ihr nicht passt als „populistisch“.

Der Vorwurf ist mittlerweile so inflationär geworden, dass alles, was dem liberalen Konsens widerspricht, unter dieses Verdikt gestellt werden kann. Gängige Verdächtigungen der Querfront, der Verschwörungstheorie oder gar des Antisemitismus toppen dann noch dieses unselige Szenario seliger Bezichtigung.

Verschwörungen gibt es

Natürlich gibt es das alles. Es soll nicht bagatellisiert, aber ebenso wenig maßlos übertrieben werden. Es ist jeweils genau hinzuschauen. Verschwörungen gibt es gar nicht so wenige. Und nicht jede Verschwörung ist eine Verschwörungstheorie. Dass in den Medien systematisch gelogen wird, ist keine Falschmeldung, bloß weil die Pegida sie verbreitet – und das Schlagwort der „Lügenpresse“offensiv vor sich herträgt.

Medien pauschal in Schutz zu nehmen – und sie nicht vielmehr anders anzugreifen – zeugt wahrlich von vollzogener Domestikation und nicht von Kritik. Karl Kraus würde sich im Grab umdrehen.