US-Flottenaufmarsch und Mordpläne gegen Kim
Korea. Die USA signalisieren Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un, womit er zu rechnen hätte, wenn die Lage eskaliert. Zugleich drängt Washington China zu stärkerem Druck auf Nordkoreas Regime. Eine Analyse.
Klappern gehört zum Handwerk – und das Vorzeigen von „Folterinstrumenten“zur internationalen Politik. Während USPräsident Donald Trump einen Flugzeugträger in Richtung Nordkorea schickt, lässt seine Regierung durchblicken, was Pjöngjang so alles zu erwarten hätte, wenn Staatschef Kim Jong-un die nukleare Eskalation weiter auf die Spitze treiben sollte. Laut US-Medienberichten gehören die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Südkorea und ein Mordanschlag auf Kim zu den Optionen, die Trumps Berater dem Präsidenten unterbreitet haben.
Das Regime in Pjöngjang droht derweil mit massiven Vergeltungsmaßnahmen: Nordkorea sei auf „jede Art der Aggression“der USA vorbereitet. Das Regime deutete an, notfalls auch mit Nuklearwaffen zu reagieren. Beobachter gehen davon aus, dass Nordkorea demnächst einen Atomtest durchführen könnte.
In Nordkorea steht Trump vor wesentlich schwierigeren Entscheidungen als beim jüngsten Angriff auf ein Flugfeld des syrischen Regimes. In Syrien handelt es sich aus US-Sicht um einen bru- talen, aber letztlich regional begrenzten Konflikt. Bei Nordkorea ist das anders: Im Jänner hatte Kim erklärt, sein Land werde bald Langstreckenraketen in seinen Arsenalen haben. Theoretisch könnten diese Raketen atomare Sprengköpfe aufs US-Festland tragen – Nordkorea ist also eine potenzielle Bedrohung für die USA selbst.
China schickt Kohle zurück
Die bisherige Reaktion Trumps unterscheidet sich nicht von dem, was andere US-Präsidenten in einer vergleichbaren Lage tun würden. Parallel zur Androhung eines Militärschlages sucht Washington das Gespräch mit China, dem einzigen internationalen Partner Kims, sowie mit US-Alliierten wie Japan und Südkorea.
Bei seinem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping vergangene Woche versuchte Trump, Peking zu größerem Druck auf Pjöngjang zu bewegen. Nach dem Gipfel mit Xi beriet Trump telefonisch mit Japans Premier Shinzo Abe und dem amtierenden südkoreanischen Staatspräsidenten Hwang Kyo-ahn über die Lage.
Peking bleibt weiter im Mittelpunkt der Bemühungen. China nimmt mittlerweile keine Kohlelieferungen mehr aus Nordkorea entgegen. Nordkoreanische Schiffe mussten umkehren. Dass die USA nach dem Treffen Trumps mit Xi den Flugzeugträger „Carl Vinson“vor die koreanische Küste entsenden und inoffiziell über die Stationierung von Atomwaffen in Südkorea nachdenken, ist auch ein Signal an Chinas Führung.
Eine verstärkte US-Militärpräsenz in der Nähe der chinesischen Grenzen ist genau das, was Xis Regierung für den Fall eines Zusammenbruchs von Kims Regime nebenan befürchtet. Deshalb soll Peking dazu gebracht werden, etwas gegen Kim zu unternehmen, um das US-Militär fernzuhalten. Außenminister Rex Tillerson versuchte, Peking mit dem Hinweis zu beruhigen, ein Sturz der nordkoreanischen Regierung gehöre nicht zu den Zielen den USA.
Mit Hackern gegen Raketen
Kurzfristig sind die „Carl Vinson“und ihre Begleitschiffe vor allem eine Warnung an Pjöngjang: Am Wochenende feiert Nordkorea den Geburtstag von Staatsgründer Kim Il-sung, des Großvaters des derzeitigen Staatschefs. Bei früheren Gelegenheiten habe Nordkorea ähnliche Jahrestage für Provokationen genutzt, hieß es in US-Medien.
Washington steht vor der Frage, wie der von Nordkorea ausgehenden Gefahr mittel- und lang- fristig begegnet werden soll. Hacker der US-Regierung versuchen, die Computerprogramme des nordkoreanischen Raketensystems so zu stören, dass die Raketen kurz nach dem Start vom Kurs abkommen. In welchem Maße das erfolgreich ist, bleibt unklar.
Welche anderen Maßnahmen angedacht werden und ob dazu tatsächlich Pläne für ein Attentat auf Kim gehören, wird offiziell nicht bestätigt. Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond