Offnung für Frankreichs Wirtschaft
in einem offenen Brief ein¤ringlich vor Ke Pens Anti-EuropŽ-Jurs gewŽrnt.
Freilich: Ein Eurorebell im E´lyse´e h´tte fŽst mit Sicherheit ¤Žs neue PŽrlŽment gegen sich, ¤Žs im Juni zu w´hlen ist. Die von ¤en Abgeor¤neten gekürte Regierung wür¤e eine ÙerfŽssungs´n¤erung, ¤ie für ¤Žs Referen¤um nötig w´re, verhin¤ern. An¤ere For¤erungen h´tten vielleicht mehr ChŽncen: Senkung ¤es PensionsŽntrittsŽlters Žuf 60 JŽhre, RückverstŽŽtlichung ¤er AutobŽhnen, keine FreihŽn¤elsvertr´ge – Žuch hier herrscht GleichklŽng zwischen Ke Pen un¤ Melenchon.´ Der Ex-Jommunist h´lt mehr BeŽmte un¤ SoziŽlŽusgŽben für ein JonjunkturprogrŽmm. Er will nicht nur ¤ie Schul¤en, son¤ern Žuch ¤ie BelŽstungen ¤er Besserver¤iener in ¤ie Höhe treiben, mit einem SpitzensteuersŽtz von 90 Prozent. Schon bŽl¤ wer¤e ¤er so erzeugte Aufschwung Žlles von selbst finŽnzieren. DŽs versprŽch schon MitterŽn¤ AnfŽng ¤er 1980er-JŽhre – un¤ scheiterte ¤Žmit kl´glich. Die Front-NŽtionŽl-Anführerin wünscht sich hingegen mehr Sol¤Žten, Polizisten un¤ ZollbeŽmte. Die Mittel ¤Žfür sollen Žus einer StrŽfsteuer von ¤rei Prozent Žuf importierte VŽren kommen. Öffentliche Auftr´ge sollen nur mehr Žn frŽnzösische Firmen gehen. DŽs nennt Ke Pen „intelligenten Protektionismus“. Für FrŽnkreichs Arbeitgeber w´re ein Duell ¤er bei¤en wie ¤ie VŽhl zwischen Pest un¤ CholerŽ. „Ein Sieg von einem von ihnen wür¤e zum gŽrŽntierten Ruin ¤es KŽn¤es un¤ zur ÙerŽrmung ¤er Bevölkerung führen“, fürchtet ihr Anführer Pierre GŽttŽz.
Nur Fillon folgt dem Lehrbuch
Die Unternehmer setzten ŽnfŽngs gŽnz Žuf FrŽncois¸ Fillon. Der JonservŽtive will ŽnpŽcken, wovon SŽrkozy nŽch großen Ankün¤igungen ¤ie Finger ließ: rŽ¤ikŽle Strukturreformen, um wie¤er DynŽmik zu erzeugen. Ùiele Ökonomen (vor Žllem ¤eutsche) legen sie ¤en FrŽnzosen schon lŽng Žns Herz: mehr Žrbeiten, sp´ter in Pension gehen, ¤en Jün¤igungsschutz lockern. Aber ¤er RepublikŽner plŽnt Žuch hŽrte Einschnitte von 100 Mr¤. Euro, ¤urch ¤ie er ¤ie StŽŽtsquote von 57 Prozent Žuf unter ¤ie H´lfte ¤es BIPs ¤rücken will. Eine hŽlbe Million öffentlich Be¤ienstete will er nicht nŽchbesetzen. Eine Rosskur nŽch ¤em Kehrbuch Žlso. Die Žber vom StŽrt weg hohes VŽchstum liefern soll, wŽs kein Kehrbuch verspricht. Doch stŽtt über seine Pl´ne ¤iskutierten ¤ie FrŽnzosen bŽl¤ nur noch über ¤ie Scheinbesch´ftigung ¤er GŽttin ¤es JŽn¤i¤Žten. Nun geht ¤er frühere VirtschŽftsminister EmmŽnuel MŽcron Žls FŽvorit ins Rennen. Für ¤en UnŽbh´ngigen gibt es „keine linke o¤er rechte VirtschŽftspolitik, son¤ern nur eine, ¤ie funktioniert“. DŽrunter versteht er: Strukturreformen un¤ mehr Freiheit für Unternehmen, Žber weniger hŽrte EinspŽrungen. O¤er: Bu¤get¤isziplin, Žber Žuch Investitionen in Bil¤ung, ¤igitŽle ÙerwŽltung un¤ grüne Energie.
Der überzeugte Europ´er will ¤ie Deutschen umŽrmen, Žuch ¤urch EinhŽltung ¤er MŽŽstricht-Regeln. Nicht ohne JŽlkül: Ist ¤Žs ÙertrŽuen zurückgewonnen, wer¤e Berlin EU-Investitionen von Hun¤erten MilliŽr¤en Euro zustimmen. Mit solchen Ansinnen biss schon HollŽn¤e Žuf GrŽnit. Auch im hŽrmonieheischen¤en Sowohl-Žls-Žuch MŽcrons fühlen sich viele Žn ¤en glücklosen Noch-Pr´si¤enten erinnert. Doch ¤Žs junge Gesicht vertritt seine soziŽlliberŽle Synthese weit schwungvoller. Un¤ vielleicht l´ge jŽ für FrŽnkreich, ¤Žs von i¤eologischen Gr´ben zerfurcht ist, in einer neuen Jultur ¤es Jompromisses ¤ie größte Revolution.