Startschuss im Mai
U-Ausschuss. Zwei Sitzungen pro Woche sind vorgesehen.
kosten hätten eigens ausgewiesen werden müssen, das hat Airbus bzw. die Vorgängerorganisation EADS nicht gemacht.
Es gibt noch eine zweite Begründung für den Betrugsverdacht: Airbus sei gar nicht fähig und willens gewesen, die Flugzeuge in der vereinbarten Form zu liefern. Vereinbart waren Flieger der Tranche II bzw. Tranche I, die später nachgerüstet wird. Tranche II war aber bis zum Lieferdatum 2007 gar nicht verfügbar, und die Aufrüstung wäre nur mit enormem finanziellem Aufwand möglich gewesen, so die Argumentation des Ministeriums. Österreich fordert von Airbus Schadenersatz in der Höhe von mindestens 1,1 Milliarden Euro.
Airbus: Keine Stellungnahme
Enders, der 2012 Vorstandschef von Airbus wurde, war zum Zeitpunkt des österreichischen Eurofighter-Geschäfts in einer Schlüsselrolle: Er war damals Chef der Defence-Sparte bei EADS. 2004 wurde er Chef von EADS Deutschland. Der Luftfahrtkonzern hat die Vorwürfe bisher immer zurückgewiesen. Zu den nun bekannt gewordenen Ermittlungen wollte Airbus nicht Stellung nehmen. Wien. In weniger als zwei Wochen geht es los: Am 9. Mai soll der parlamentarische Eurofighter-Untersuchungsausschuss beginnen. Allerdings darf man sich von diesem Termin nicht zu viel erwarten: An diesem Tag wird aller Voraussicht nach ein Zeitplan für das Jahr 2017 beschlossen werden.
Laut Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf (ÖVP), der den Vorsitz federführend übernehmen wird, soll es zwei Sitzungen pro Woche geben – mittwochs und donnerstags. Pro Befragungstag sollen zwei bis drei Auskunftspersonen kommen. Ziel des Ausschusses ist laut Kopf, für die Öffentlichkeit am Ende ein möglichst umfassendes Bild zu schaffen, in dem auch die politischen Verantwortlichkeiten klar zuzuordnen sind. Untersucht wird also die Vollziehung des Bundes betreffend das Kampfflugzeugsystem „Eurofighter Typhoon“– von Anfang 2000 bis Ende 2016.
Die Themen sind in vier Abschnitten gegliedert. Sie behandeln als erstes den Vergleichsabschluss und die Task Force, dann „unzulässige Zahlungsflüsse“, die Informationslage bei Vertragsabschluss sowie die Erfüllung von Vorlage- und Informationspflichten.
Dieser U-Ausschuss ist (nach 2006/2007) bereits der zweite zum Abfangjäger-auf. Und er ist auch der zweite (nach dem HypoAusschuss) nach dem Minderheitsrecht. Auf den Weg gebracht haben ihn Grüne und FPÖ mit einem Minderheitsantrag. (APA/red.) Warum die teuerste Anschaffung in der Geschichte des Landes zu einem Flop wurde, welche Schmiergelder geflossen sind und wie künftig der österreichische Luftraum gesichert wird. Ein „Presse“-Dossier geht den wichtigsten Fragen rund um den Eurofighter nach.