Niederlande: Keine Koalition in Sicht

Vier-Parteien-Gespräche an Migrationsthema gescheitert.

Den Haag. Einen Tag nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden stellt sich das Land auf eine langwierige Bündnissuche ein. Eine Alternative zu den Gesprächen der vier großen Parteien (rechtsliberale VVD, zentristische D66, Christdemokraten und Grüne) tat sich zunächst nicht auf. Wie eine neue Regierung aussehen kann, blieb damit zwei Monate nach der Parlamentswahl völlig unklar.

Die Vier-Parteien-Gespräche waren Montagabend wegen Unstimmigkeiten über die Migrationspolitik abgebrochen worden. Eine Wiederaufnahme der Gespräche schlossen die Beteiligten vorerst aus. Der amtierende rechtsliberale Premier Mark Rutte (VVD) wollte sich nicht auf mögliche neue Gesprächspartner festlegen. „Wir werden nun Schritt für Schritt vorgehen und gut nachdenken“, sagte er am Dienstag in Den Haag. Er lehnte erneut eine Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders ab.

Angebot von Wilders

Der Fraktionschef der Partei für die Freiheit (PVV), die zweitstärkste Kraft im Parlament, hatte sich als „einzig logischen Koalitionspartner“angeboten. „Nur mit der PVV ist eine strengere Migrationspolitik möglich“, sagte Wilders im niederländischen Radio.

Bei der Parlamentswahl am 15. März war die VVD von Rutte stärkste Kraft geworden. Zur Bildung einer stabilen Regierungskoalition braucht er aber mindestens drei Parteien. (ag.)