Sowohl als auch: Zwei Frauen an der Spitze der Grünen
Vorstand. Einigung auf eine Doppelspitze: Ingrid Felipe wird Bundessprecherin, Ulrike Lunacek Spitzenkandidatin.
Salzburg. Am Ende hatte es Symbolkraft: Ingrid Felipe ging nach der Vorbesprechung als erstes Mitglied des Bundesvorstands in den Sitzungssaal, nahm einen Platz in der Mitte der großen Diskussionsrunde ein und ging vier Stunden später als designierte grüne Bundessprecherin wieder hinaus – gemeinsam mit Europaabgeordneter Ulrike Lunacek, die für die Grünen als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahlen ziehen wird.
Nur einen Tag nach dem Rücktritt von Eva Glawischnig von all ihren Ämtern hat sich der erweiterte Bundesvorstand der Grünen nach relativ kurzer Diskussion einstimmig für eine Trennung der Ämter entschieden: Felipe macht die Bundessprecherin, Lunacek die Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl. So lautet die Empfehlung an den Bundeskongress, der voraussichtlich am 25. Juni in Linz stattfinden wird. „Es gibt kein Entweder-oder, sondern ein Sowohlals-auch“, sagte Felipe nach der Sitzung.
Bei dem Treffen im Saal Untersberg des Parkhotel Brunauer hatte sich sehr schnell herauskristallisiert, dass es auf diese Trennung der Ämter hinauslaufen wird. Beide Funktionen wollte sich keine der im Vorfeld genannten möglichen Kandidatinnen antun. Felipe verwies auf ihre Arbeit in der Tiroler Landesregierung und ihren 13-jährigen Sohn, der sie als alleinerziehende Mutter brauche. „Ich habe gesagt, ich kann als Parteisprecherin zur Verfügung stehen, nicht aber als Spitzenkandidatin“, sagte Felipe nach der Sitzung.
Risken der Ämtertrennung
Auch Lunacek wollte auf ihre Arbeit im Europäischen Parlament vorerst nicht verzichten. Die gesundheitlichen Probleme von Glawischnig hatten allen vor Augen geführt, wie belastend die Arbeit in der Politik ist. Auch das war ein Grund, warum die Ämtertrennung für viele im Bundesvorstand plötzlich eine Option war. In der knapp vierstündigen Sitzung wurden aber auch die Risken der Trennung nicht ausgespart. Es gebe erhöhten Abstimmungsbedarf, die Kommunikation werde schwieriger, waren laut Sitzungsteilnehmern Argumente, die genannt wurden. Insgesamt gaben sich die Grünen an diesem sonnigen Freitag aber geschlossen wie selten.
Es wurde diskutiert, nicht gestritten, hieß es. Als sehr wertschätzend und konstruktiv beschrieb Salzburgs Grünen-Chefin Astrid Rössler das Treffen. Sie sprach sogar von einem „Meilenstein in der grünen Geschichte“. „Es war in der Früh nicht klar, ob wir heute eine Entscheidung treffen können“, sagte Rössler. Dass es dann so schnell eine von allen getragene Lösung gab, freute sie besonders. Rössler selbst war zwar auch als mögliche Bundessprecherin im Gespräch, hatte ihren Parteifreunden aber intern rasch abgesagt. Sie wolle ihre Arbeit in Salzburg fortsetzen, meinte Rössler.
„Die einzigen links der Mitte“
Felipe will sich auf die inhaltliche und strategische Ausrichtung der Grünen, die Betreuung des Wahlkampfs und die Vernetzung in der Partei konzentrieren. Sie will die Grünen als Alternative „zum rechtsdriftenden Einheitsbrei“positionieren, sagte Felipe. Ähnlich Lunacek: „Wir sind die einzigen, die links der Mitte stehen.“Parteien, die vor Kurzem in der Mitte gewesen seien, würden nach rechts abdriften. Sie nannte die ÖVP unter Sebastian Kurz. Aber auch in der SPÖ sei nicht klar, ob Kern mit der FPÖ liebäugle. Lunacek: „Wir garantieren, dass es mit uns keine FPÖ in der Regierung gibt.“Wie es im Parlamentsklub weitergeht, ist noch offen. Eva Glawischnig ist also gegangen, drei Personen übernehmen ihre Ämter.