Mitterlehner „natürlich nicht“abmontiert
JVP. Stefan Schnöll, neuer Chef der ÖVP-Jugend, über die Listenerstellung, die Ausrichtung der JVP und Mitterlehners Rücktritt.
Die Presse: Was unterscheidet denn die JVP von der Kurz-ÖVP? Stefan Schnöll: Für uns kommt jetzt die Riesenchance, eine gestaltende Kraft im Land zu sein.
Aber gibt es einen inhaltlichen Unterschied, oder ist die JVP nun auch die ÖVP? Nein, definitiv nicht. Sebastian Kurz’ Bewegung hat den Anspruch, gesamtgesellschaftlich zu agieren. Wir als JVP legen den Schwerpunkt auf die Jugendpolitik.
Wiens JVP-Chef, Nico Marchetti, will, dass man die „Werte in die heutige Zeit umlegt und sich breiter aufstellt“. Sie auch? Definitiv. Das gilt für die gesamte Partei. Wir haben erlebt, dass Parteien an Gewicht verlieren, Personen in der Politik aber wichtiger werden. Das ist eine große Chance.
Marchetti meinte auch den Inhalt: Zum Beispiel bei der kompletten Gleichstellung von eingetragener Partnerschaft und Ehe. Damit habe ich kein Problem, die Schwerpunkte liegen bei uns aber bei anderen Themen – wie Arbeitsmarkt und Wohnen.
Aber sind Sie dafür oder dagegen? Man muss die kirchliche Heirat von der völligen rechtlichen Gleichstellung am Standesamt trennen. Wenn es hier Nachbesserungen braucht, muss das auch passieren.
Wie würden Sie die Ausrichtung der JVP beschreiben? Ich würde sagen: pragmatisch.
Das klingt ein bisschen nach situationselastisch. Ich halte wenig von Einordnungen wie links oder rechts. Wir gehen nicht demonstrieren, sondern lobbyieren auf andere Weise für unsere Politik. Wir wollen Dinge umsetzen, die die Jungen direkt betreffen. Zum Beispiel beim Thema Wohneigentum: Grunderwerbssteuern, aber auch Eintragungsgebühren bei Gericht sind konkrete Hürden.
Unter Kurz müssen die Teilorganisationen Macht abgeben. Die JVP hat aber in ihm einen Verbündeten als Parteichef. Es ist natürlich eine besondere Rolle. Aber in der JVP geht es nicht um Posten. Es geht darum, etwas zu tun, nicht etwas zu sein.
Auf den Wahllisten sollen aber auch schon Junge gut vertreten sein, oder? Ja sicher, aber es geht um die besten Köpfe. Also nicht zwingend jemand aus der JVP? Ja, genau.
Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner kritisierte bei seinem Rücktritt verdeckte Strukturen. Bekommt man da ein schlechtes Gewissen? Ich habe mich nicht angesprochen gefühlt. Die JVP geht nicht nach außen protestieren, sondern spricht die Dinge intern an. Das erfordert mehr Mut.
Wen hat Mitterlehner aber dann gemeint? Ich weiß es nicht. Mitterlehner ist sehr sachorientiert und wollte, dass Dinge weitergehen. Das war in der Koalition nicht möglich.
Aber auch nicht in der eigenen Partei. Das glaub ich auch – ich weiß aber nicht, wen Mitterlehner gemeint hat. In der ÖVP war es immer wieder schwierig. Es gibt viele Menschen mit unterschiedlichen Meinungen, die das dann auch kundgetan haben. Das hat auch zu einer gewissen Frustration geführt.
Die JVP hat ihn also nicht abmontiert? Natürlich nicht. Mitterlehner wollte arbeiten, es hat dann einfach nicht mehr funktioniert.
Bei dem Antisemitismus-Skandal in der AG waren auch JVP-Funktionäre involviert. Wie konnte das passieren? Was hier passiert, ist absolut grauenhaft und widerlich. Wir haben Konsequenzen gezogen: Die Personen sind entweder selbst ausgetreten oder wurden ausgeschlossen. Mir ist aber wichtig zu sagen: Das hat prinzipiell nichts mit der JVP zu tun. Pauschal beschuldigen darf man niemanden.