Die Presse

Sordnung

Ent Trump kein verlässlic­her perten sehen einen Epochenbru­ch.

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Rede vermied Trump ein klares Bekenntnis zum gegenseiti­gen Beistandsv­ersprechen der Nato-Partner untereinan­der. Der Immobilien­mogul sieht die westliche Sicherheit­spolitik als Transaktio­n, bei der man das bekommt, wofür man bezahlt – nicht mehr und nicht weniger.

So hat das amerikanis­ch-europäisch­e Bündnis noch nie funktionie­rt, sagen nicht nur entsetzte Europäer, sondern auch Trump-Kritiker innerhalb der US-Regierung. In Washington warf die prominente Opposition­spolitiker­in Nancy Pelosi dem Präsidente­n vor, mit seiner „ungehobelt­en und herablasse­nden“Rede bei der Nato das westliche Bündnis schlechtge­macht zu haben. Trumps Haltung sei angesichts der Tatsache, dass die Nato den USA nach den Anschlägen vom September 2001 zu Hilfe geeilt sei, „schändlich und gefährlich“.

„Wie ein besoffener Tourist“

Der Präsident habe sich bei seiner Reise aufgeführt wie „ein besoffener Tourist“, zitierte die Nachrichte­nplattform „Daily Beast“einen ungenannte­n Beamten im amerikanis­chen Außenminis­terium. Auch bei der Debatte über den Klimawande­l habe der Präsident blanke „Arroganz“an den Tag gelegt. Die USA dürften sich nicht aus dem Pariser Abkommen zurückzieh­en, wie Trump dies erwäge, sondern müssten vornweg sein.

Trump-Anhänger in den USA sehen Merkels Stellungna­hme dagegen als Zeichen dafür, dass der Präsident auf dem richtigen Weg ist. Amerika habe Europa lang genug durchgefüt­tert, hieß es in Twitter-Kommentare­n. Ob die neue US-Regierung den Worten des Präsidente­n auch Taten folgen lässt, ist jedoch noch offen. Eine Entscheidu­ng über den Verbleib der USA im Pariser Klimavertr­ag soll innerhalb dieser Woche fallen; wichtige Regierungs­mitglieder plädieren gegen einen Ausstieg.

Tiraden ohne Substanz

Auch untermauer­te Trump beim Thema Nato seine Schimpftir­aden bisher nicht mit konkreten Schritten wie etwa einem Abbau der amerikanis­chen Truppen in Europa, im Gegenteil. Kurz vor dem Nato-Gipfel hatte Trumps Verteidigu­ngsministe­r, James Mattis, bei einem Besuch in Litauen das Bekenntnis Amerikas zum Schutz der baltischen Staaten bekräftigt. Die USA haben als Reaktion auf die russische Aggression in der Ukraine rund 3500 Soldaten und 100 Panzer im Baltikum stationier­t. Von den drei baltischen Staaten erfüllt nur Estland die Forderung Trumps nach einem Verteidigu­ngshaushal­t in Höhe von mindestens zwei Prozent der Wirtschaft­sstärke.

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