Trump plant Restriktionen für Kuba-Reisen
Individualtourismus von USBürgern wird verhindert.
Washington. US-Präsident Donald Trump will die Reisebestimmungen für US-Bürger nach Kuba leicht verschärfen und Zahlungen an das Militär des kommunistischen Inselstaats verbieten. Das sagte ein ranghoher Vertreter vor der Bekanntgabe der Schritte durch Trump bei einem Auftritt in Miami (Florida), einer Hochburg von Exilkubanern. Der Republikaner grenzt sich von der Annäherungspolitik seines Vorgängers Barack Obama ab. Allerdings gehen die angekündigten Maßnahmen nicht sehr weit und sind eher symbolisch.
So können US-Amerikaner auch weiterhin unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen, etwa wenn sie Familienmitglieder besuchen wollen oder an einem kulturellen, religiösen oder akademischen Austauschprogramm teilnehmen. Trumps Regierung schafft lediglich die Möglichkeit ab, dass sie sich selbst einen Bildungsaufenthalt in Kuba organisieren können, ohne über einen Reiseanbieter zu gehen. Solche unter dem Schlagwort „People to People“bekannt gewordenen Reisen hat die Obama-Regierung im Vorjahr erlaubt.
Keine Direktüberweisungen
Trump will zudem das Finanzministerium und andere USBehörden anweisen, dass sie Regeln erlassen, die direkte Zahlungen an Kubas Militär und Geheimdienste verbieten.
Unter Obama haben die USA und Kuba Ende 2014 eine Wende in ihrem jahrzehntelang zerrütteten Verhältnis eingeleitet. Im Sommer 2015 nahmen beide Staaten wieder diplomatische Beziehungen auf. Das vor mehr als 50 Jahren verhängte US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba vermochte Obama hingegen wegen harten Widerstands im US-Kongress nicht aufzuheben. (APA/DPA/AFP)