Adria-Grenzstreit: Wien will vermitteln

Slowenien-Kroatien. Van der Bellen trifft Sloweniens Präsidenten und Kroatiens Staatschefin in Salzburg.

Salzburg. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Slowenien und Kroatien dazu aufgerufen, ihren Grenzstreit beizulegen und eine Vermittlung Österreichs angeboten. „Wir werden alles tun, um dieses Problem zu lösen“, sagte Van der Bellen am Dienstag nach einem Treffen mit Sloweniens Präsidenten Borut Pahor und Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic´ in Salzburg.

„Wien ist ein guter Konferenzort“, sagte der Bundespräsident in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Pahor und Grabar-Kitarovic,´ die zuvor ihren Dissens im Grenzkonflikt bekräftigt hatten. Wien habe in dieser Frage „eine typisch österreichische neutrale Position“, weil Österreich an guten Beziehungen zu beiden Staaten gelegen sei. Ljubljana und Zagreb sollten den Ende Juni ergangenen Schiedsspruch als entscheidenden Schritt zu einer endgültigen Beilegung des Konflikts sehen.

Pahor und Grabar-Kitarovic´ bekräftigten die unterschiedlichen Positionen ihrer Länder im Grenzkonflikt. Während Slowenien auf die Umsetzung eines Ende Juni ergangenen internationalen Schiedsspruchs pocht, will Kroatien bilaterale Gespräche führen. „Die Frage ist nicht nicht, ob diese Gerichtsentscheidung umgesetzt wird, sondern wann und wie“, betonte Pahor. Beide Länder seien völkerrechtlich an die Entscheidung gebunden.

Laut dem Schiedsspruch erhält Slowenien einen Großteil der Bucht von Piran sowie einen Korridor zu internationalen Gewässern in der Oberen Adria, während Kroatien bei der Festlegung der Landgrenze profitiert. Der Schiedsspruch muss bis Ende Dezember umgesetzt werden. (APA)