Rettungsmission im Mittelmeer verlängert

Flüchtlingskrise. Italien gibt Widerstand auf. Mission „Sophia“vor der Küste Libyens soll bis Ende 2018 laufen.

Brüssel. Die EU-Staaten haben am gestrigen Dienstag die Marinemission „Sophia“vor Libyen bis Ende 2018 verlängert. Der Einsatz läuft seit Juni 2015 vor der nordafrikanischen Mittelmeerküste und richtet sich prioritär gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge und Migrationswillige von Libyen nach Italien schleusen. Die sechs beteiligten EU-Schiffe dürfen dabei auf Hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem retten sie Menschen aus Seenot und bilden die libysche Küstenwache aus.

„Sophia“wurde nicht nur verlängert, sondern auch ausgeweitet. Zu den bisherigen Aufgaben kommen drei Punkte hinzu: Erstens die Beobachtung der ausgebildeten libyschen Küstenwache, um die langfristige Effizienz des Programms sicherzustellen; zweitens die Durchführung neuer Überwachungstätigkeiten und das Sam- meln von Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen; sowie drittens mehr Austausch von Informationen über Menschenhandel zwischen den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten, der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der europäischen Polizeibehörde Europol.

Rom fordert Unterstützung

Dass Sophia erst 72 Stunden vor Auslaufen des Einsatzmandats verlängert wurde, hängt mit Italien zusammen. Rom hatte wochenlang blockiert und von den restlichen EU-Mitgliedern mehr Unterstützung bei der Bewältigung der Migrationskrise gefordert. Heuer kamen bereits fast 90.000 Menschen über das Mittelmeer in Italien an – rund ein Fünftel mehr als im Vorjahreszeitraum. Italien verlangt unter anderem die Öffnung von Häfen anderer EU-Staaten für die Neuankömmlinge.