Sobotka: „Keine Weisung“

Bootsunfall. Innenminister nimmt nun Stellung zum Vorwurf, er habe in Ermittlung eingegriffen.

Klagenfurt. Im Fall des tödlichen Bootsunfalls von Anfang Juni am Wörthersee nimmt Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) erstmals selbst Stellung und weist den Vorwurf einer angeblichen Ministerweisung in der Causa zurück. „Es gab keine Weisung, weder von mir noch von meinem Büro. Abgesehen davon, dass ich nichts vertuschen will, was soll ich vertuschen?“, erklärte Sobotka der „Kleinen Zeitung“.

Bei dem Bootsunfall Anfang Juni war ein 44 Jahre alter Unternehmer aus Niederösterreich ums Leben gekommen. Der Mann war aus dem Boot gefallen und danach in die Schiffsschraube des Motorboots geraten. Der gleichaltrige Bootslenker, ein prominenter Medienmanager aus Niederösterreich, war alkoholisiert – er ist mit dem Innenminister bekannt. Das Nachrichtenmagazin „Profil“hatte von einer Ministerweisung berichtet, wonach der von der Polizeiinspektion Reifnitz bearbeitete Fall vom Landeskriminalamt zu übernehmen und die Pressearbeit an die Landespolizeidirektion zu übertragen sei. Die Grünen hatten darauf mit einer parlamentarischen Anfrage reagiert.

Eine Weisung wäre laut Sobotka völlig unsinnig und kontraproduktiv gewesen. „Zum einen wird das Vertrauen der Landespolizeidirektorin zu mir erschüttert, wenn ich ihr sage, was sie zu tun hat. Andererseits würde ich die Professionalität der Landespolizeidirektorin infrage stellen. Für beides gibt es keinerlei Anlass“, sagte der Innenminister zur „Kleinen Zeitung“. Jeder, egal, ob prominent oder nicht, habe das Recht auf eine gleich faire Ermittlung, erklärte Sobotka: „Es gibt bei mir keinen Promi-Bonus, aber auch keinen Promi-Malus.“Selbstverständlich sei er über den tödlichen Unfall informiert worden. Für solche Fälle gebe es „einen Erlass, der bereits von einem meiner Vorgänger stammt, in dem genau geregelt ist, wer wann zu informieren ist“. Jetzt sei die Justiz am Zug. Die Staatsanwaltschaft ermittle, das Gericht werde entscheiden, so Sobotka. (red.)