Nordkorea droht mit „größtem Schmerz“
Nordkorea. Experten bezweifeln, dass die neuen Strafmaßnahmen gegen das stalinistische Regime Wirkung zeigen: Laut einem UN-Bericht hat es Pjöngjang schon in den letzten Jahren problemlos geschafft, Lücken im Embargo zu finden.
Atomtest. Nordkorea hat mit heftiger Kritik und neuen Drohungen auf die verschärften UN-Sanktionen nach seinem Nukleartest reagiert. Auf einer UN-Abrüstungskonferenz in Genf nannte der nordkoreanische Botschafter die jüngste Resolution des Sicherheitsrats rechtwidrig und kündigte neue Maßnahmen seines Landes an, die den USA die „größten Schmerzen“ihrer Geschichte zufügen würden.
Der Sicherheitsrat hatte am Montagabend auf Betreiben der USA neue Strafmaßnahmen erlassen. Allerdings wurde die Resolution unter dem Druck von Russland und China abgeschwächt. Die neuen Strafmaßnahmen umfassen die Beschränkung von Öllieferungen sowie ein Exportverbot für die für Nordkorea wichtige Textilindustrie. Nikki Haley, die UN-Botschafterin der USA, erklärte, es sei noch nicht der Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gebe.
Wien/New York. „Whack-A-Mole“heißt ein in den USA beliebtes Videospiel: Da hüpfen Maulwürfe aus Löchern heraus, mit einem Hammer muss man sie zurück in ihre Erdhöhlen schlagen. Sobald eines der Tierchen verschwindet, taucht aus einem anderen Loch ein neuer Maulwurf hervor. Den einen oder anderen Diplomaten erinnern internationale Bemühungen, das strengstalinistische Nordkorea wegen seines verbotenen Atomprogramms zu bestrafen, an dieses Spiel. „Ein Finanzfluss wird blockiert und schon hat Pjöngjang neue Wege gefunden, ans Geld zu kommen“, erklärt ein frustrierter Diplomat, warum Nordkorea trotz des strengen Sanktionsregimes weiterhin genug Geld hat, um sein Nuklearprogramm auszubauen.
Gute Geschäfte in Asien
So ist fraglich, ob die erneute Verschärfung der UN-Strafen das KimRegime von seinen Nuklearambitionen abhalten wird: Nach dem sechsten – und bisher stärkstem – nordkoreanischen Atomtest hat der UN-Sicherheitsrat Montagabend beschlossen, vorwiegend aus China kommende Öl- und Gaslieferungen nach Nordkorea einzuschränken. Zudem darf Nordkorea keine Textilien – eines seiner wichtigsten Exportgüter – mehr ins Ausland verkaufen. Die USA hatten ursprünglich noch strengere Sanktionen gefordert, etwa ein vollständiges Verbot von Ölimporten. Sie mussten ihr ursprüngliches Sanktionspaket abschwächen, um die Zustimmung der Veto-Mächte Russland und China zu gewinnen.
In New York ist nicht jeder sicher, dass diese Maßnahmen Wirkung zeigen werden. Denn wenige Tage vor Verabschiedung der UNOResolution wurde im Sicherheitsrat ein vertraulicher Bericht über das Sanktionsregime diskutiert. „Je mehr Sanktionen verhängt werden, desto mehr werden umgangen (...). Die Resolutionen werden von UNMitgliedern nicht streng genug umgesetzt, um eine Denuklearisierung in Nordkorea zu erreichen“, so die ernüchternde Bilanz. Das derzeitige UN-Sicherheitsmitglied Ukraine hatte das Geheimdokument irrtümlich für kurze Zeit im Internet veröffentlicht, das US-Magazin „Foreign Policy“druckte Auszüge ab.
Demnach soll Nordkorea allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 270 Millionen Dollar dank illegaler Exporte von Kohle, Eisen, Eisenerz, Zink und anderen Rohstoffen beziehungsweise Mineralien eingenommen haben. Die wichtigsten Kunden waren neben dem Haupthandelspartner China auch Indien, Malaysia oder Sri Lanka. Abnehmer für Eisen gab es auch in Europa. Beliebtes Exportgut ist auch Silber. Der Handel wird über „Scheinfirmen“abgewickelt, die großteils von China aus agieren. Geparkt wird das Geld auf Bankkontos weltweit, die auf Namen nordkoreanischer Kader, ihrer Familienmitglieder oder von Pseudofirmen laufen. Die Aufgabe vieler nordkoreanischer Diplomaten ist es, diese Konten zu verwalten.
Raketentechnologie für Assad
Nordkorea reagiere erstaunlich kreativ und flexibel auf neue Sanktionen, heißt es im Bericht: Als im Februar China (offiziell) die Kohleimporte aus Nordkorea drosselte, fand Pjöngjang blitzschnell neue Kunden, unter anderem die Regierungen von Malaysia und Vietnam.
Das Kim-Regime verlässt sich schon lange nicht mehr auf den – zunehmend verärgerten – großen Bruder China. Nordkorea blickt dem UNO-Report zufolge immer mehr Richtung Nahost und Afrika. So soll das stalinistische Regime regen Waffenhandel mit Syrien betreiben: Der Verdacht bestehe, dass Nordkorea Syrien nicht nur Raketentechnologie, sondern auch Materialen für die Entwicklung von Chemiewaffen verkaufe. Absatzmärkte für Waffen sind zudem offenbar Namibia, Eritrea, Mozambique und Tansania, in einigen dieser Länder bauen Experten aus Pjöngjang das Luftabwehrsystem auf. Lukrative Geschäfte betreibt Nordkoreas mächtige „rote Armee“in Afrika auch mit militärischem Know-How: Die UNO geht derzeit Vorwürfen nach, laut denen die Regierungen in Angola, Kongo und Uganda nordkoreanische Militärexperten anheuerten, um ihre Polizei, Soldaten und vor allem die Bodyguards der jeweiligen Staatsoberhäupter zu trainieren.
Gut verdient das Kim-Regime übrigens auch mit „Sklaven“: Es vermittelt weltweit BilligarbeiterDeren Gehälter gehen ans Regime.