Wer unter Kurz etwas werden könnte
Regierungsjobs. Elisabeth Köstinger wird wohl Außenministerin, wenn das Innenministerium an die FPÖ geht. Und der ehemalige Lehrer Wolfgang Sobotka ist als Bildungsminister im Gespräch.
Wien. Über die Regierungsjobs wollen ÖVP und FPÖ erst am Ende ihrer Koalitionsverhandlungen reden. Sagen sie. In Wirklichkeit wird natürlich geredet, seit Tagen schon. Zumindest in den Parteien. In der ÖVP zum Beispiel hat sich längst herumgesprochen, dass Generalsekretärin Elisabeth Köstin
ger mit einem Ministerium belohnt werden soll. Dass es sich dabei um das Außenamt handelt, ist nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich. Köstinger brächte Erfahrung aus dem EU-Parlament mit. Voraussetzung ist allerdings, dass die ÖVP hier den Zuschlag erhält.
Falls nicht, dürfte die FPÖ Vizeparteiobmann Norbert Hofer nominieren. Allerdings könnten die EUAgenden dann aus dem Außenamt herausgelöst und ins Kanzleramt verschoben werden. Sebastian Kurz, heißt es aus der ÖVP, wolle hier die Kontrolle behalten, wenn Österreich nächstes Jahr den EU-Vorsitz übernimmt. Einige wenige im Kurz-Umfeld finden jedoch, dass man den Freiheitlichen die Chance geben sollte, sich auf EU-Ebene zu rehabilitieren. Als Finanzminister ist Josef Moser im Gespräch. Der frühere Rechnungshofpräsident könnte den Spezialauftrag erhalten, eine Verwaltungsreform vorzubereiten. Aus dem Finanz- würde dann eine Art Reformministerium. Im Wirtschaftsressort wird Harald Mahrer wohl abgelöst – zum Beispiel von Casinos-Chefin Bettina Glatz-Krems
ner, die Kurz in sein Verhandlungsteam geholt hat. Oder vom oberösterreichischen Wirtschaftslandesrat Michael Strugl.
Es gibt auch die Idee, das Finanz- mit dem Wirtschaftsministerium zu fusionieren. Und die Wissenschaft der Bildung einzugliedern. Ein Kandidat für dieses Super-Bildungsministerium wäre der karenzierte Lehrer Wolfgang Sobot
ka, nachdem er das Innenministerium wahrscheinlich an die FPÖ abtreten muss. Der Niederösterreicher, der Kurz immer wieder unangenehme Jobs abgenommen hat, wäre aber auch ein möglicher Nationalratspräsident. Oder Klubobmann im Parlament, wo der neue Parteichef offenbar nicht mehr mit Reinhold Lopatka plant.
Die Integration könnte Kurz ins Kanzleramt mitnehmen und einen Minister oder Staatssekretär damit betrauen. Die Namen Stefan Steiner und Gernot Blümel sind gefallen. Was eine gewisse Logik hätte. Der Kurz-Vertraute Steiner war Chef der Integrationssektion im Außenamt, bevor er neben Köstinger Generalsekretär wurde. Blümel wiederum wäre, als Stadtparteiobmann, ein Signal an Wien. Beide, Steiner und Blümel, sind übrigens Teil des ÖVP-Verhandlungsteams.
Eine andere Variante wäre ein Integrationsstaatssekretär im Innenministerium. Damit hätte Kurz auch einen „Aufpasser“für den mutmaßlich nächsten Innenminister Heinz-Christian Strache. Auch das Justizministerium, das derzeit von Wolfgang Brandstetter geleitet wird, dürfte an die FPÖ gehen. Ein Indiz dafür könnte sein, dass Strache diese Woche den Anwalt Walter Rosenkranz als Spitzenkandidat für die Niederösterreich-Wahl im Jänner abberufen hat – mit dem Argument, er brauche ihn im Bund.
Für das Sozialministerium hätten die Freiheitlichen mit Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert
Kickl zwei Kandidaten. Als Gesundheitsministerin wird die oberösterreichische Ärztin Brigitte Povysil gehandelt. Im Verkehrsressort wäre Manfred Haimbuchner der Favorit. Doch der will als Vizelandeshauptmann in Oberösterreich bleiben. Als Staatssekretäre hat Strache die Abgeordnete Petra Steger (Sport) und den Wiener David Lasar (Außenamt) ins Spiel gebracht.
Angebot an Doskozil?
Das Verteidigungsministerium bekommt die FPÖ nur dann, wenn die ÖVP auf dem Innenministerium beharrt. Oder macht Kurz Amtsinhaber Hans Peter Doskozil (SPÖ) das Angebot, zu bleiben? Auch dieses Gerücht macht in der ÖVP die Runde. Immerhin können die beiden ganz gut miteinander.
Die Landwirtschaft bleibt jedenfalls bei der ÖVP und – wahrscheinlich – bei Andrä Rupprechter. Offen ist, wer die Familienagenden von Sophie Karmasin übernimmt, die freiwillig ausscheidet.