Zum Selbstbedienungsladen verkommen

„Jetzt müssen sich die Wiener warm anziehen . . .“, „Quergeschrieben“von Sibylle Hamann, 31. 10.

IIIfür die regierenden Parteien (und deren Sympathisanten/Wähler) verkommen. Privilegien an allen Ecken und Enden. z. B.:

Wozu braucht man nicht amtsführende Stadträte mit lukrativen Gehältern?

Ein Privilegienpensionssystem für Wiener Beamte, obwohl man schon vor Jahren in den anderen Bundesländern notwendige Reformen umgesetzt hat. Nichts hat sich in Wien getan, das Geld wird dafür zum Fenster hinausgeschmissen. Ein kompliziertes, der Stadt Wien gehörendes Firmengeflecht, in dem es Hunderte von Positionen gibt, die mit Parteisoldaten besetzt sind; etc.

Dazu gibt es ausreichend Reformvorschläge des Rechnungshofs, die nicht umgesetzt wurden. Alles war und ist darauf ausgerichtet, die eigene Partei abzusichern und die dafür notwendige Wählerschaft mit Wahlzuckerln zu bedienen. Das ist meiner Ansicht nach die wirkliche Misere der Wiener Politik. Ich möchte daher auch Frau Hamann widersprechen, dass sich die Wiener in Zukunft (wohl unter schwarz/türkis/blauer Bundesregierung) warm werden anziehen müssen. Nein, sie werden, falls notwendige Reformen umgesetzt werden, aufatmen können. Möglicherweise werden viele überflüssige Posten/Ausgaben gestrichen, diese aber zu Recht.

Ein wenig Selbstkritik täte den regierenden Parteien wirklich gut. Es gibt genug zu tun.