Die Neuen im EU-Parlament
Europaparlament. Nach dem Ausscheiden von Lunacek und Köstinger folgen ein Biobauer und ein Ex-ÖAAB-Generalsekretär.
Wien/Straßburg. Das Pendeln zwischen Wien, Straßburg und Brüssel wird ihnen wohl am wenigsten abgehen: Zwei der 18 österreichischen EU-Abgeordneten verlassen nach der Nationalratswahl vom 15. Oktober das Europaparlament – wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Die eine, Ulrike Lunacek, hat bekanntlich alle politischen Funktionen zurückgelegt, weil sie als Spitzenkandidatin für das Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat verantwortlich zeichnet. Die andere, Elisabeth Köstinger (ÖVP), zählt zum engsten Kreis von Wahlsieger Sebastian Kurz, wurde im Mai dieses Jahres zur ÖVP-Generalsekretärin ernannt und wird aller Voraussicht nach der neuen Regierung angehören.
Für Lunacek folgt nun Biobauer Thomas Waitz aus der Südsteiermark nach, der sich im Europavorstand der Grünen engagiert. Der 44-jährige Vater dreier Kinder nennt „Grün die einzig ernst zu nehmende politische Kraft, die am Erhalt einer kleinstrukturierten Landwirtschaft interessiert ist und sich für Klein- und Biobauern einsetzt.“Waitz wünscht sich, dass die Union bei größeren Problemfeldern wie der Wirtschafts- und Sozialpolitik enger zusammenarbeitet – sich dafür aber in anderen Be- reichen zurücknimmt. Er tritt in große Fußstapfen: Lunacek war seit 2009 als Delegationsleiterin der Grünen im Europaparlament tätig und drei Jahre lang eine von 14 Vizepräsidenten.
Auch Köstinger gehörte dem europäischen Abgeordnetenhaus seit 2009 an. Ihr folgt der niederösterreichische Landtagsabgeordnete Lukas Mandl nach. Der 38-Jährige war von 2010 bis 2012 Generalsekretär des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB. Ganz im Sinne von Kurz fordert Mandl auf europäischer Ebene weniger Zentralismus ein. Die landwirtschaftlichen Agenden, die Köstinger bisher betreut hat, übernimmt bis zur Europawahl im Mai 2019 EU-ÖVPDelegationsleiter Othmar Karas.
Wird Vilimsky Minister?
Sollte die schwarz(türkis)-blaue Regierung zustande kommen, könnte noch ein dritter österreichischer Abgeordneter von Straßburg nach Wien wechseln: Harald Vilimsky, der als Kandidat für ein Ministeramt im Gespräch ist. Ihm könnte Udo Landbauer nachfolgen – Vorsitzender des Rings freiheitlicher Jugendlicher (RFJ) und bei der jüngsten Europawahl auf dem fünften FPÖListenplatz.