Sozialpartner stehen vor der Grundsatzfrage

Die großen Kammern müssen zum Konsens zurückfinden.

D ie Diskussion um die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern kocht jetzt so richtig hoch. Mit teilweise, nun ja, seltsamen Argumenten. Wenn etwa aus der Ärztekammer tönt, die Pflichtmitgliedschaft sei schon deshalb notwendig, weil man sonst Ärzte ja nicht mehr zwingen könne, in die hauseigene Pensionskasse einzuzahlen, dann zeigt das wohl, dass einige im System noch nicht ganz verstanden haben, worum es geht. Und es wirft, ganz nebenbei, auch ein Schlaglicht darauf, wie manche Kammer den Mündigkeitsstatus ihrer Mitglieder einschätzt.

Dabei ist die Panik ohnehin unangebracht. Pflichtmitgliedschaft wird, zumindest in nächster Zeit, Teil der Sozialpartnerschaft bleiben. Diese rot-schwarze Linie kann auch Türkis nicht überschreiten. Was wir sehen werden, ist eine erzwungene Strukturreform per Beitragssenkung. Das zen. Denen fehlt normalerweise, wird ein paar reformresisim Gegensatz zu großen Konzertente Kammern stärker trefnen, die Millionen in Uni-Koopefen. Andere, wie die Wirtrationen stecken können, der Zuschaftskammer, die so etwas gang . ohnehin plant, weniger.

Dabei bekommen die UnterWas viel wichtiger wäre, nehmer gleich auch mit, wie anist, abseits der Beitragsfrage, derswo Forschung gepusht wird. eine Neuaufstellung der ZuFür den erfolgreichen Versuch, sammenarbeit unter den unter die Top-Unis zu kommen, großen Kammern. Sie hat hat die NTU beispielsweise 800 auf der Präsidentenebene Mio. Euro investiert. „So viel“, sagt bis zu zuletzt ziemlich gut Leitl, „wie bei uns die Hacklerregefunktioniert. Darunter aber lung kostet.“Nachsatz: „Man muss leider nicht. Die letzten beieben Prioritäten setzen.“den schweren Fouls bei

Übrigens: An der NTU herrscht spielsweise sind aus der das totale Leistungsprinzip: Erste zweiten Ebene der GewerkAktion bei der Ranking-Aufholjagd schaft gekommen. Also von war, die Hälfte des wissenschaftliLeuten, die dort bald die chen Personals auszutauschen. erste Geige spielen werden. Wie man sieht, mit Erfolg. Das ist die ernstere Gefahr für die Sozialpartnerschaft als die Pflichtmitgliedschaftsfrage. Denn sie ist als Konsensmaschine konzipiert. Für Konfliktdemokratie braucht man sie nicht.