Österreichs erste Verteidigungsministerin?
Die Niederösterreicherin Klaudia Tanner könnte das Heeresressort übernehmen.
Schön langsam treten die Koalitionsverhandlungen in eine Phase ein, in der auch schon über Posten gesprochen oder mit ihnen gedealt wird. Dass die FPÖ neben dem Innen- auch das Außenministerium für sich beansprucht, ist schon länger bekannt. Das würde aber auch bedeuten, dass die Landesverteidigung erstmals seit Günther Platter (2003 bis 2007) wieder an die ÖVP geht.
Allerdings nicht unbedingt an einen Minister, sondern eher an eine Ministerin. Parteichef Sebastian Kurz soll Gefallen an dem Gedanken gefunden haben, das Verteidigungsministerium erstmals in der Geschichte mit einer Frau zu besetzen. Das Vorbild ist hier Deutschland, wo Ursula von der Leyen die Bundeswehr führt. Außerdem wird man Türkis/Schwarz-Blau auch an seiner Frauenquote messen.
Favoritin des ÖVP-Chefs ist angeblich Klaudia Tanner, die 47-jährige Direktorin des niederösterreichischen Bauernbunds, die im Ruf steht, eine „harte Managerin“zu sein. Tanner, sagt ein Parteifreund, habe bewiesen, dass sie sich in einer Männerdomäne – dem Bauernbund – durchsetzen kann.
Karrierefördernd könnte ihre Clique in der ÖVP wirken, zu der neben Vizelandeshauptmann Stephan Pernkopf auch Kurz’ engster Mitarbeiter, ÖVP-Generalsekretär Stefan Steiner, gehört. Alle drei stammen aus dem Bezirk Scheibbs, Pernkopf und Steiner aus Wieselburg, Tanner aus Gresten. Über Steiner gibt es eine direkte Verbindung zu Kurz. Und umgekehrt. Allerdings kam offiziell am Dienstag ein Dementi aus der Umgebung von Kurz, dass Tanner Verteidigungsministerin wird, nicht aber, dass sie in die Regierung einzieht.
Dabei kann die Juristin auch Kabinettserfahrung vorweisen. Zwischen 2001 und 2003 war Tanner Mitarbeiterin von Innenminister Ernst Strasser, zuständig für den Zivildienst und die Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit. Gegen sie spricht, dass der Bauernbund bei den Spitzenjobs, die Kurz zu vergeben hat, überrepräsen- tiert wäre. Da sind ja noch Elisabeth Köstinger, derzeit Nationalratspräsidentin, und Andrä Rupprechter, dem Kurz zugesagt haben soll, dass er Landwirtschaftsminister bleiben darf. Andererseits will der ÖVP-Chef nicht mehr auf die Begehrlichkeiten der Teilorganisationen Rücksicht nehmen.
Alternativ käme als Verteidigungsminister ein anderer Niederösterreicher infrage: Wolfgang Sobotka. Auch ihm ist ein gleichwertiger Job versprochen, sollte die ÖVP das Innenressort an Heinz-Christian Strache abtreten müssen. Mit ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer und dem Nationalratsabgeordneten Michael Hammer verhandelt Sobotka derzeit die Landesverteidigung für die ÖVP. Auf der anderen Seite sitzen FPÖ-Wehrsprecher Eugen Bösch und der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek. Die Gespräche sind weit fortgeschritten, am Dienstag traf sich die Runde erneut. Am Freitag soll es einen Bericht an die Steuerungsgruppe geben.