Neuer Chef, neue Herausforderungen für die Euro-Gruppe
Währungsunion. Der Portugiese M´ario Centeno tritt an, die Debatte über die Reform des Euro nimmt Schwung auf.
Brüssel. So entspannt trat der scheidende Vorsitzende der Euro-Gruppe am Montag in Brüssel vor die Mikrofone, dass ihm ein schwerer Lapsus unterlief: „Ich bin noch bis 12. Jänner Vorsitzender, Mario´ Centeno dann ab dem 13. Jänner“, sprach Jeroen Dijsselbloem und versuchte auf der Stelle, seine Indiskretion wieder einzufangen: „Habe ich Mario´ Centeno gesagt? Tun Sie mir bitte den Gefallen, zitieren Sie mich nicht.“Doch dafür war es zu spät, das freimütige Eingeständnis des ehemaligen niederländischen Finanzministers, wonach die vorgeblich völlig offene Wahl seines Nachfolgers in Wahrheit schon zwischen den Regierungen abgestimmt worden war, wanderte schnurstracks auf die Website des Sekretariats des Rates der EU.
Knapp vor 17 Uhr bestätigtet sich Dijsselbloems Lapsus als korrekt: Der 50-jährige Wirtschaftswissenschaftler und angewandte Mathematiker Centeno, an den Universitäten in Lissabon und Harvard ausgebildet und seit November 2015 als formal Parteiunabhängiger Finanzminister im Kabinett des sozialistischen Premierministers Antonio´ Costa, wurde von seinen Kollegen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
Schachmatt für einzige Frau
Schon zu Beginn der Abstimmungen war klar, dass fürs Erste weiterhin keine Frau die Sitzungen der Finanzminister der Eurostaaten leiten wird. Dana Reizniece-Ozola, die 36-jährige Finanzministerin Lettlands, zog nach der ersten Runde ihre Bewerbung zurück. Der Schachgroßmeisterin, die einer mit den Grünen assoziierten lettischen Regionalpartei angehört, fehlte es von Anfang an an politischem Rückenwind. Gemäß der proportionellen Postenarithmetik, welche eine Balance zwischen der Europäischen Volkspartei und den Sozialdemokraten zum Ziel hat, wird der neue Euro-Gruppen-Chef der Linken angehören. Denn die Chefsessel in Europäischer Kommission, Europaparlament und Europäischem Rat sind bereits mit den Christdemokraten Jean-Claude Juncker, Antonio Tajani und Donald Tusk besetzt (das ist übrigens auch der Grund, weshalb die Hoffnungen des scheidenden österreichischen Finanzministers, Hans Jörg Schelling, von Anfang an vergebens waren).
„Wie ein erstes Date mit alter Freundin“
Recht entspannt gab sich der dritte der vier Kandidaten, der slowakische Finanzminister Peter Kazimˇ´ır, vor der Abstimmung: „Die heutige Wahl des Euro-Gruppen-Vorsitzen- den ist, wie wenn man mit einer alten Freundin auf ein erstes Date geht und es nicht klar ist, ob man den Kuss bekommt oder Freunde bleibt.“Er blieb, bildlich gesprochen, ungeküsst, ebenso wie der Luxemburger Pierre Gramegna.
Währungsfonds, Euro-Finanzminister
Einig waren sich alle Kandidaten sowie die restlichen Minister jedenfalls darin, dass auf die Euro-Gruppe und ihren neuen Vorsitzenden wesentliche Veränderungen zukommen. Denn nach der Bändigung der Eurokrise, die seit ihrem Ausbruch in Griechenland im Herbst 2009 jahrelang das Damoklesschwert über der gemeinsamen Währung schweben ließ, herrscht nun ausreichend Ruhe, um die Baufehler der Währungsunion zu beheben. Die Ungleichgewichte zwischen Norden und Süden, die oft schlechte Abstimmung zwischen den EU-Institutionen müssen behoben werden.
Doch wie, das ist offen. Kommissionspräsident Juncker wird morgen, Mittwoch, eine Reihe an Vorschlägen zur Verbesserung der Wirtschafts- und Währungsunion vorlegen, von denen einer darin bestehen dürfte, mittelfristig die Funktion des Euro-Gruppen-Chefs und des Kommissars für Wirtschafts- und Währungsfragen zu vereinen und einen „Euro-Finanzminister“zu schaffen. Experten raten davon ab. „Ich halte das für einen sehr schweren Fehler. Der Euro-Gruppen-Chef ist ja kein Finanzminister. Er ist der Präsident einer Gruppe nationaler Minister“, sagte Guntram Wolff, Leiter des Brüsseler Thinktanks Bruegel, unlängst zur „Presse“. „Aufgabe der Kommission ist es, diesem Gremium Empfehlungen vorzugeben, und nicht, ihm vorzusitzen.“
Auf das Tapet gebracht wurde auch die Umwandlung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), aus dem die Griechenkredite finanziert werden, in einen EUWährungsfonds. Das wünscht man sich in Berlin – wo Centeno mit Angela Merkel eine einflussreiche Unterstützerin hat.
Habe ich M´ario Centeno gesagt? Tun Sie mir den Gefallen, zitieren Sie mich nicht. Jeroen Dijsselbloem, bisher Euro-Gruppen-Chef