Österreich beteiligt sich mit Cyberprogramm

Verteidigung. Grüne orten Verstoß gegen Neutralität.

Wien. Österreich wird sich im Gegensatz zu anderen neutralen Ländern (Irland, Dänemark) am Aufbau gemeinsamer europäischer Militärkapazitäten beteiligen. In einem „ersten Schritt“, so Generalmajor Johann Frank, ist die Teilnahme an vier Projekten geplant. Gemeinsam mit Griechenland wird das Bundesheer ein Cyberprogramm entwickeln, um Angriffe auf digitale Netze zu verhindern. Gemeinsam mit Italien soll es eine Initiative für Katastrophenschutz geben, mit Deutschland sind der Aufbau eines Kompetenzzentrums für Trainingsmissionen und ein Programm für grenzüberschreitende Militärtransporte ins Auge gefasst worden. In einem zweiten Schritt will Österreich auch selbstständige Projekte ab 2018 prüfen.

Protest gegen ein solches Engagement des Bundesheers kommt von den Grünen. In einem offenen Brief protestieren sie gegen eine mögliche Unterwanderung der Neutralität durch freiwillige Teilnahme an der Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. „Neutralität als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik hat den Österreicherinnen und Österreichern eine lange Phase des Friedens und der politischen Stabilität gebracht. Das darf nicht aufs Spiel gesetzt werden“, schreiben Bundessprecher Werner Kogler und Europaabgeordnete Monika Vana in einem Brief an die Regierungsspitze. Sie warnen, dass die beteiligten EULänder „Vorbereitungen zur Schaffung eines europäischen Militärpakts“treffen würden. (APA/wb)