Salzburg – ein SPÖ-Problem (mehr)

Analyse. Bitterer Verlust einer Machtposition: Nur vier Monate vor der nächsten Landtagswahl trifft der Verlust des Bürgermeistersessels in der Stadt Salzburg die SPÖ besonders.

Salzburg. Es gab Zeiten, da stellten die Sozialdemokraten nicht nur den Bundeskanzler, sondern auch die Salzburger Landeshauptfrau und den Bürgermeister in der Stadt Salzburg. Am Sonntag ist die letzte dieser drei Machtpositionen für die SPÖ verloren gegangen.

Der langjährige VP-Vizebürgermeister Harald Preuner, dem unter dem sozialdemokratischen Langzeitstadtchef Heinz Schaden nur das Image des ewigen Zweiten blieb, ging mit einem Plus von 294 Stimmen als Erster ins Ziel. Salzburgs SP-Landeschef Walter Steidl musste zusehen, wie eine der letzten Bastionen seiner Partei im Bundesland fiel. Kein gutes Vorzeichen für die in vier Monaten bevorstehende Landtagswahl in Salzburg. Da hilft es auch nicht, dass sich die Roten die Wahlniederlage mit dem Hinweis schönreden, dass der weitgehend unbekannte bisherige Klubvorsitzende Bernhard Auinger so nah an den erfahrenen Preuner heranrücken konnte.

Es bleibt bloß der Trost, dass die SPÖ im Salzburger Gemeinderat mit 14 von 40 Mandaten nach wie vor die stärkste Partei ist und deshalb bei Entscheidungen nicht übergangen werden kann. Auch Preuner weiß das und hielt sich – wie alle anderen Kandidaten – im Wahlkampf mit Seitenhieben auf den politischen Gegner zurück. Schließlich wird er die anderen Parteien und eine loyale Stadtverwaltung für alle Entscheidungen als Partner brauchen. Mit dem Verlust des Bürgermeistersessels in der Stadt Salzburg wird erneut deutlich, dass die Sozialdemokratie in Salzburg schwach aufgestellt ist. Sie hat in den vergangenen Jahren nicht nur im Land, sondern auch in den Kommunen an Macht eingebüßt hat. Schon vor bald zwanzig Jahren ging die zweitgrößte Stadt im Bundes- land, Hallein, an die ÖVP. Seit 1999 stellen die Schwarzen in der einst tiefroten Industriestadt den Bürgermeister. Auch in Zell am See, wo die SPÖ lang eine starke Position hatte, gab es 2004 einen Machtwechsel zur ÖVP. Bleibt Bischofshofen, wo die SPÖ 2014 den Bürgermeistersessel wieder von der ÖVP zurückerobern konnte.

Match mit der FPÖ um Platz zwei

Die Salzburger SPÖ ist nach einem Höhenflug nach der Jahrtausendwende sehr tief gefallen. Der Finanzskandal kostete den Posten der Landeshauptfrau. Auch die Niederlage bei der Bürgermeisterdirektwahl ist eine Folge des Skandals. Die Sozialdemokraten haben sich in fünf Jahren seit dem Bekanntwerden der verlustreichen Spekulationen mit Steuergeld nicht wieder erholt. Auch wenn sie immer wieder versuchen, Themen in der Landespolitik zu setzen, konnten sie als Oppositionspartei kein Profil gewinnen. Glaubt man den Umfragen, wird sich die SPÖ bei den Landtagswahlen im April 2019 mit der FPÖ um Platz zwei matchen müssen. Die Chancen, es zurück auf die Regierungsbank zu schaffen, stehen schlecht. Geht es nach Landeshauptmann Wilfried Haslauer, geht die Koalition mit den Grünen in die Verlängerung. Und falls das nicht funktioniert, hätten die Neos als dritter Partner oder – analog zum Bund – die Freiheitlichen bessere Aussichten als die SPÖ.

Die ÖVP konnte am vergangenen Sonntag die Bürgermeisterstichwahl in der Stadt Salzburg für sich entscheiden. Ihr Kandidat, Harald Preuner, erreichte 50,32 Prozent der Stimmen. Bernhard Auinger, der Kandidat der bisherigen Bürgermeisterpartei, der SPÖ, kam auf 49,68 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 Prozent.