Fixstarter und Fahrplan
Koalition. Die Ministerliste der neuen Regierung nimmt vor dem Beginn des „Konklaves“von ÖVP und FPÖ, das am Donnerstagabend beginnt, immer deutlicher Gestalt an.
Die Fixstarter des Kabinetts Kurz/ Strache und die letzten offenen Fragen vor der Angelobung.
Wien. Zumindest den Kennenlernen-Termin mit drei Männern wird sich Alexander Van der Bellen sparen können. Der Bundespräsident will der vor Anfang nächster Woche geplanten Angelobung des Kabinetts Kurz/Strache die Neuen, die er persönlich nicht kennt, zu sich bitten (siehe Bericht S. 4). Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache gehören definitiv nicht dazu. Mit den Chefs von ÖVP und FPÖ hat Van der Bellen seit der Nationalratswahl oft und oft gesprochen. Und auch einen anderen kennt er relativ gut – seinen früheren Konkurrenten um das Amt, Norbert Hofer.
Sebastian Kurz (ÖVP) Bundeskanzler
Ursprünglich wollte der ÖVP-Chef eine Richtlinienkompetenz über alle Minister und Teile der Budgetbelange des Finanzressorts. Daraus wird wohl nichts. Aber Sebastian Kurz nimmt als Bundeskanzler die Koordination der EU-Politik und die Vorbereitung der EU-Präsidentschaft aus dem Außenamt mit.
Heinz-Christian Strache (FPÖ) Vizekanzler
Nach zwölf Jahren in der Opposition ist Heinz-Christian Strache nun am Ziel – er wird, was Jörg Haider nie geschafft hat: Teil einer Bundesregierung, konkret Vizekanzler und Minister. Offen ist nur noch das Ressort. Von einem Heimatschutzministerium war zuletzt die Rede. Aber fix ist das noch nicht.
Herbert Kickl (FPÖ) Innenminister
Von Jörg Haiders Redenschreiber zum Innenminister: So oder so ähnlich könnten alsbald schon Porträts über Herbert Kickl betitelt werden. Das strategisch wichtigste FPÖ-Ressort soll nämlich an den Chefstrategen der Partei gehen. Auch, weil sich Strache auf das Vizekanzleramt konzentrieren will.
Bettina Glatz-Kremsner (ÖVP) Wirtschaftsministerin
Als die Casinos-Managerin im Juli überraschend Stellvertreterin des ÖVP-Obmanns wurde, war eigentlich allen Beobachtern klar, dass Bettina Glatz-Kremsner für Höheres vorgesehen ist. Jedenfalls in den Plänen von Sebastian Kurz. Jetzt hat sie offenbar die Wahl: Wirtschafts- oder Finanzministerin.
Karin Kneissl (parteilos) Außenministerin
Es war eine Premiere in Österreichs Politik, als die Publizistin und Nahost-Expertin Karin Kneissl die Ankündigung in der „Presse“machte: Ja, sie sei von FPÖ-Chef HeinzChristian Strache gefragt worden, ja, sie sei bereit, Außenministerin zu werden. Sie ist parteilos, sitzt aber auf einem blauen Ticket.
Norbert Hofer (FPÖ) Infrastrukturminister
Bundespräsident ist Norbert Hofer nicht geworden, Dritter Nationalratspräsident wird er nicht bleiben. Seine neue Aufgabe ist: Minister, aller Voraussicht nach für Verkehr und Infrastruktur. Damit unterstehen ihm künftig wichtige Staatsbetriebe wie die Bundesbahnen und die Asfinag.
Gernot Blümel (ÖVP) Kanzleramtsminister
Der Chef der (nach vielen Jahren) erstarkten ÖVP Wien und langjährige Wegbegleiter von Sebastian Kurz soll bundespolitisch Gewicht erhalten. Gernot Blümel muss als Kanzleramtsminister den Chef entlasten und gelegentlich vertreten. Die Kultur- dürften genauso wie die Medienagenden im Haus bleiben.