„Knittelfelderin“in der Regierung

Beate Hartinger soll Sozialministerin werden – sie hat schon bei SchwarzBlau I und II eine Rolle gespielt.

Beate Hartinger. In den letzten Jahren hat man wenig von Beate Hartinger gehört. Die Gesundheitsexpertin hat eine eigene Beratungsfirma (Hartinger-Klein Consulting), die psychologische Beratung im Bereich Gesundheitsförderung und Arbeitsmarktintegration anbietet. Doch Hartinger ist eng mit der Politik verwurzelt. In Zeiten von Schwarz-Blau I war die damalige steirische Nationalratsabgeordnete für etliche Spitzenjobs im Gespräch. Geklappt hat es 2003: Da wurde sie stellvertretende Generaldirektorin des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger.

In dem Bereich kennt sie sich aus. Hartinger war Controllerin bei der steirischen Krankenanstaltengesellschaft, ehe sie 1996 für die FPÖ in den Landtag und später in den Nationalrat einzog. Dort forderte sie die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen – ein Vorhaben, das sie jetzt als Ministerin umsetzen kann. Im damaligen FPÖ-internen Konflikt hat sich Hartinger klar positioniert: Sie war eine der Teilnehmerinnen am Treffen in Knittelfeld, das das Ende der ersten schwarz-blauen Regierung im Jahr 2002 einleitete und die freiheitliche Partei in eine tiefe Krise stürzte. „Ich bereue es nicht“, sagte Hartinger später in der „Kleinen Zeitung“über ihre Teilnahme am Treffen. Sie habe damals nicht absehen können, welche Konsequenzen das habe: „Dass die Vizekanzlerin zurücktritt, hätte ich nie gedacht.“

Im Hauptverband war Hartinger bis 2009 als deklarierte FPÖ-Politikerin in einem schwierigen Umfeld tätig, handelt es sich doch um eine typische rot-schwarz aufgeteilte Sozialpartner-Organisation. Trotzdem erinnert man sich heute noch an die frühere Vize-Chefin als eine, die unbestreitbar eine hohe sachliche Kompetenz sowohl im Gesundheits- als auch im Pensionsbereich gehabt habe. „Ihr hat man nichts erklären müssen“, so ein Kommentar aus dem Hauptverband. Die hohe Kompetenz wird Beate Hartinger als Ministerin ebenso brauchen wie Durchsetzungskraft: Sieht doch das Koalitionsabkommen von ÖVP und FPÖ tiefgreifende Einschnitte in die Strukturen der Sozialversicherungen vor. So sollen ja nicht nur die Gebietskrankenkassen zusammengelegt, sondern auch die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger de facto abgeschafft werden. Und dagegen werden sich etliche Widerstände formieren – nicht nur auf Seiten der SPÖ, sondern auch von ÖVP-Funktionären. (maf )