ORF–Stiftungsrat: Ein letztes Mal in vertrauter Runde

Im politisch besetzten ORF-Gremium wird sich einiges ändern. Den Vorsitz übernimmt vermutlich ein Blauer.

Zum letzten Mal in diesem Jahr trifft sich heute, Donnerstag, der Aufsichtsrat des ORF – und vermutlich zum letzten Mal in dieser Besetzung. Denn da das oberste Aufsichtsgremium des ORF großteils politisch besetzt ist, verändern sich darin nach Wahlen die Kräfteverhältnisse der Parteien. Wurden bisher jeweils 13 Stimmen der SPÖ und der ÖVP zugeordnet, je eine der FPÖ, den Grünen und den Neos, wird nun mit der neuen Bundesregierung die Aufteilung so aussehen: 16 Stimmen für die ÖVP, acht für die FPÖ, sechs für die SPÖ und je eine für Neos und Liste Pilz. Es gilt als ziemlich sicher, dass der bisherige FPÖ-Vertreter, Norbert Steger, der neue Vorsitzende des Stiftungsrates wird. Er hat für die FPÖ auch die Medienagenden mitverhandelt.

In der letzten Sitzung des Jahres 2017 stehen jedenfalls der ORF-Finanzplan und der Gehaltsabschluss für 2018 auf der Tagesordnung. Letzterer ist aber noch in weiter Ferne, nachdem sich der Betriebsrat und die Geschäftsführung nicht einigen konnten. Zeitgleich mit dem Stiftungsrat findet deshalb am Donnerstag eine Betriebsversammlung statt.

Durchwachsene Bilanz für Wrabetz

Generaldirektor Alexander Wrabetz kann persönlich eine durchwachsene Jahresbilanz ziehen: Einerseits ist das erste Jahr seiner dritten Amtszeit als ORF-Chef reibungslos vorübergegangen. Aber ohne große Entscheidungen. So hat er etwa die von ihm vorgeschlagenen neuen Positionen der „Channel Manager“für ORF eins und ORF2 noch immer nicht besetzt. Umgekehrt sitzt er plötzlich wieder fester im Sattel als zuletzt, eine rasche Ablöse im Jahr 2018 hält kaum jemand für realistisch. Und die geplanten ORF-Vorhaben im Regierungsprogramm fielen weniger hart aus als (von manchen) befürchtet.

Der ORF soll zwar reformiert (konkret: die Gremien „weiterentwickelt“) werden, aber große Einschnitte, wie eine Teilprivatisierung einzelner Sender, wie Ö3 und ORF eins, lehnt die Regierung ab. Stattdessen wird versucht, stärker auf das Gemeinsame, nicht das Trennende zwischen ORF, Privatsendern und Verlegern zu setzen. Deswegen soll eine gemeinsame digitalen Vermarktungsplattform von ORF und privaten Medien geschaffen werden. Unklar blieb bisher nur, was unter der angekündigten „Verschärfung der Transparenzbestimmungen zur Sicherung einer objektiven und unabhängigen Berichterstattung“zu verstehen ist. Wrabetz sagte, er gehe davon aus, dass damit „keine Beeinträchtigung der journalistischen Unabhängigkeit intendiert ist“.