Anfang vom Ende der US-Dominanz

Bilanz. Nach einem Jahr treten die Langzeitfolgen der Präsidentschaft Donald Trumps deutlich zutage. Der 45. Präsident hat das Amt und das Ansehen seines Landes auf Dauer beschädigt.

Auch ein Jahr nach seiner Amtseinführung vermag Donald Trump noch zu schockieren. Der rüde Umgangston mag sich nach der Trump-Ära wieder ändern. Doch zum einjährigen Jubiläum werden Weichenstellungen deutlich – ein schweres Erbe für seine Nachfolger. Im Inneren hat Trump die Stellung des Staatsoberhauptes gegenüber anderen Verfassungsorganen geschwächt. In der Außenpolitik hat er den Rückzug aus dem traditionellen Rollenverständnis der USA eingeleitet und Möglichkeiten für China und Russland eröffnet.

Die USA und die Welt haben es mit einem Staatschef zu tun, der nicht nur politisch unerfahren, sondern gleichzeitig von seiner eigenen Unfehlbarkeit überzeugt ist. Vor Trump galt die Maxime, dass die unglaubliche Last der Verantwortung jeden Amtsinhaber im Oval Office zügelt und demütig macht. Bei Trump ist davon nichts zu spüren. Er kommt spät zur Arbeit und zieht sich früh wieder zurück. Manche Berichte aus dem Weißen Haus legen nahe, dass sich der Präsident mehr mit den TVNachrichtenshows auseinandersetzt als mit den Staatsgeschäften.

Trumps tägliche Twitter-Flut ist nicht nur neuartig für einen USPräsidenten. Die Unzahl der oft genug unqualifizierten Wortmeldungen zu allen möglichen Themen hat dazu geführt, dass seine Äußerungen nicht mehr ernst genommen werden – ein Novum.

Selbst Trumps Stabschef John Kelly habe sich daran gewöhnt, die Tweets des Präsidenten zu ignorieren, berichtete die „Huffington Post“kürzlich. Trumps Berater und republikanische Parteifreunde spielen die Beiträge des Staatschefs herunter, analysierte die „Washington Post“. Sicherheitsberater H. R. McMaster soll seinen Chef einen „Idioten“mit dem Horizont eines Kindergartenkinds genannt haben.

Das hat Folgen. Wenn sich der Präsident lächerlich macht, wächst die Bedeutung anderer Akteure. In Washington werden Mitarbeiter wie McMaster oder Verteidigungsminister James Mattis die „Erwachsenen“genannt.

US-Militärs erklären, die Streitkräfte würden eine „illegale“Anweisung Trumps für den Einsatz von Atomwaffen nicht befolgen. In der Klimapolitik formiert sich eine Bewegung aus Großstädten und Bundesstaaten, die trotz des von Trump verkündeten Ausstiegs aus dem Pariser Klimavertrag alles daran setzen, die Verpflichtungen der USA umzusetzen. Unterdessen legte der Kongress dem Staatschef in der Frage der Russland-Sanktionen gesetzliche Fesseln an: Trump kann die Strafmaßnahmen nicht allein wieder aufheben.

Trumps Außenpolitik steht unter den Prämissen von Ausstieg und Rückzug. Sein Motto „America First“zeugt vom neuen Isolationismus, einem wirtschaftlichen Protektionismus und von einem Verständnis von Außenbeziehungen, das sofortige und konkrete Gegen- leistungen für US-Engagements verlangt. 100 Jahre nach dem Aufruf von Präsident Woodrow Wilson, die USA sollten die Demokratie in der Welt verbreiten, erklärt Trump den moralischen Führungsanspruch der USA für beendet.

Ein augenfälliges Beispiel dafür war die Drohung, die USA würden im Krisenfall künftig nur noch jene Nato-Partner verteidigen, die genug in die Kriegskasse der Allianz einzahlen. Zwar hat sich Trump inzwischen zur gegenseitigen Beistandspflicht bekannt. Doch der Schock bei den Verbündeten sitzt tief, zumal der US-Präsident aus seiner Sympathie für den russischen Staatschef Wladimir Putin keinen Hehl macht. Der wachsende russische Einfluss in Nahost scheint Trump nicht zu stören.

Internationalen Handelsverträgen steht der Präsident skeptisch gegenüber, weil er überzeugt ist, die USA seien von ihren Partnern über den Tisch gezogen worden. Trumps Antwort heißt Protektionismus, nicht nur in der Wirtschaftspolitik. Schon ist vom Ende des „amerikanischen Jahrhunderts“die Rede, in dem die USA als Garant der Demokratie und einer liberalen Weltordnung auftraten. „Amerikas Rolle in der Welt ist geschrumpft“, stellte die Nachrichten-Website „The Hill“fest.

Da Politik kein Vakuum duldet, stärkt Trumps Abkehr von der traditionellen Rolle der USA in der Welt andere Mächte. Ein großer Nutznießer könnte China sein. Hocherfreut reagierte die Führung in Peking darauf, dass Trump anfangs die Partnerschaft in der Pazi- fischen Freihandelszone stornierte. Sachzwänge und die „Erwachsenen“haben in Trumps erstem Jahr zwar den globalen Rückzug gebremst. So schickte der Präsident mehr Soldaten nach Afghanistan und verzichtete widerwillig auf eine sofortige Annullierung des Atomabkommens mit dem Iran. Doch der Trend ist unverkennbar. Die USA steigen nicht nur aus dem Pariser Klimavertrag, sondern auch aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Der Etat des US-Außenministeriums wurde um 30 Prozent zusammengestrichen:

Trumps Rückzug von der Welt schwächt die sogenannte „soft power“der USA. Als Trump seine „Scheißloch“-Tirade mit dem Wunsch verband, lieber Einwanderer aus dem reichen und weißen Norwegen aufzunehmen, hagelte es Spott: Wer möchte schon Norwegen verlassen, wenn dort Lebenserwartung und Einkommen höher, die Pressefreiheit größer und das Gesundheitssystem besser sind als in Amerika?

Amerikas Ansehensverlust unter Trump ist rapide. In Europa und anderswo sind ganze Generationen mit einem Bild der USA als Land der Freiheit und der unbegrenzten Möglichkeiten aufgewachsen. Trump tut alles, um dieses Image nachhaltig zu zerstören. Schon wenige Monate nach seinem Amtsantritt war laut einer internationalen Umfrage der Anteil der Menschen mit einer positiven Meinung über die USA von 64 auf 49 Prozent gesunken.