FPÖ-Manager: Eine seltene Spezies
Jobs. Die FPÖ tut sich schwer, wichtige Posten in der staatsnahen Wirtschaft zu besetzen. Ihr Pool an Managern ist überschaubar, viele wollen an der Burschenschafterpartei nicht anstreifen.
Ja, es wird gearbeitet: Am Mittwoch hat der Ministerrat ein neues Nominierungskomitee bestellt. Vier Personen sind das, die personalpolitisch einiges zu sagen haben werden. Sie entscheiden nämlich, wen die Republik Österreich in die Aufsichtsräte von staatsnahen Unternehmen entsendet. So weit, so gewöhnlich – das Komitee gibt es ja immerhin seit drei Jahren. Und doch hat der Beschluss eine tiefe Symbolik: Die vier Herren, die da gleichsam an einem der vielen Schalthebel der Macht sitzen, sind Finanzminister Hartwig Löger und Kanzleramtsminister Gernot Blümel sowie Andritz-Boss Wolfgang Leitner und Günther Helm, Chef des Lebensmitteldiskonters Hofer. Zwei ÖVPMinister also. Und zwei Manager, die ganz offiziell zum persönlichen Netzwerk von Kanzler Sebastian Kurz gehören. Gab’s da nicht noch eine Partei in der Koalition? Richtig: die FPÖ. Doch die ist in dem Komitee nicht vertreten. Und das hat wohl einen simplen, pragmatischen Grund: Die Freiheitlichen hätten in dem Komitee eher wenig zu melden. Sie haben nämlich ein veritables Problem: Ihr Reservoir an Wirtschaftsexperten, die für Aufsichtsrats- und für Managementfunktionen im Staatsbereich infrage kommen, ist über die Jahre recht dürr geworden.
Wiewohl auch weiland Jörg Haider mit dieser Herausforderung zu kämpfen hatte. Im Jahr 2000, als es zur schwarz-blauen Koalition kam, wurde der Mangel virulent. Die FPÖ bekam diverse Ministerien und benötigte mit einem Mal zahlreiche fachkundige Mitarbeiter für die Kabinette wirtschaftlich nicht ganz unwichtiger Ministerien – Soziales, Gesundheit und Infrastruktur. Doch woher nehmen? Über mangelnde Gefolgschaft konnte sich Jörg Haider natürlich nicht beklagen. Aber junge Experten zu finden, die noch dazu bereit waren, gleichsam rund um die Uhr im Einsatz zu sein – das war ein anderes Kapitel.
Da sprang der Koalitionspartner ÖVP ein. Heidi Glück, seinerzeit Sprecherin von Kanzler Wolf- gang Schüssel, erinnert sich: „Ein Gutteil der engagierten Fachleute waren ÖVP-nahe.“Und so kam man über die Runden.
Dem Selbstbewusstsein der FPÖ tat dies keinen Abbruch. Immerhin standen die Freiheitlichen in puncto Wirtschaftsnetzwerk nicht supernackt da, dafür hatte Haider über die Jahre gesorgt. So systematisch, dass er Jahre später Ex-Billa-Chef Veit Schalle sogar als Abgeordneten gewinnen konnte.
Imageträchtiger und finanziell bedeutsamer waren allerdings Haiders Kontakte zu Industriellen. Und da hat er auch so manch dicken Fisch an Land gezogen: Herbert Turnauer beispielsweise war von Jörg Haider richtiggehend angetan. Oder der Steirer Ernst Hofmann, der ein beachtliches Firmenkonglomerat rund um den Handelskonzern Pankl & Hofmann aufgebaut hatte. Nicht zu vergessen: der Industrielle Thomas Prinzhorn. „Prinzhorn war seinerzeit Sinnbild des FPÖ-Wirtschaftsflügels“, sagt Politikberater Thomas Hofer, „und er hatte für die Partei eine wichtige Verbindungsfunktion zur Wirtschaft.“
Das hat er auch gut hinbekommen: Viele Topindustrielle des Landes deklarierten sich zwar nicht als FPÖler, hatten mit den Freiheitlichen aber keinerlei Berührungsängste. Immerhin arbeitete der damalige Präsident der Industriellenvereinigung, Peter Mitterbauer, gemeinsam mit seinem Generalsekretär, Lorenz Fritz, und anderen Industriellen hinter den Kulissen ganz eifrig an der Inthronisierung von Schwarz-Blau.
Und heute? Berater Thomas Hofer: „Unter Industriepräsident Georg Kapsch hat sich das Verhältnis zur FPÖ deutlich abgekühlt.“Dazu kommt, dass FPÖChef Heinz-Christian Strache und sein Generalsekretär, Herbert Kickl, über die Jahre kein gesteigertes Interesse an Wirtschaftskon- takten hatten. Es galt, die „soziale Heimatpartei“hochzuhalten. Weil das auch mehr Stimmen bringt.
Und so wurde die FPÖ nachhaltig zur Burschenschafterpartei, an der Wirtschaftstreibende eher nicht anstreifen wollen. Offiziell zumindest nicht. Der oberösterreichische FPÖ-Chef, Manfred Haimbuchner, bemüht sich zwar, Kontakte zu Managern zu pflegen. Und Norbert Hofer versucht als nunmehriger FPÖ-Infrastrukturminister, sein wirtschaftliches Profil zu schärfen.
Geblieben sind der FPÖ dennoch in erster Linie Freiberufler – Steuerberater, Zahnärzte, Notare, auch Anwälte. Aber halt denkbar wenig prominente Manager oder Experten, die in Aufsichtsräte entsandt werden könnten. Was für eine Partei nicht unproblematisch ist, wie Heidi Glück weiß: „In der Politik geht es natürlich auch um die Besetzung von Schlüsselpositionen“, sagt sie. „Denn damit kann das Ziel, Politik auch operativ umzusetzen, auch erreicht werden.“
Für die Kabinette im Sozialund im Infrastrukturministerium, die die Blauen jetzt wieder übernommen haben, wurden mit Hängen und Würgen noch probate Mitarbeiter gefunden – aus den eigenen Reihen, denn das Misstrauen gegenüber der ÖVP sitzt seit der Wenderegierung immer noch tief.
Geht es aber darum, Posten in der Wirtschaft zu besetzen, werden von FPÖ-Seite bloß immer wieder dieselben Namen genannt. Und das sind nicht viele. Manager (und Burschenschafter) Arnold Schiefer etwa. Er wird demnächst ÖBBAufsichtsratschef und wird auch für allerlei Managementposten gehandelt. Auch Ex-Weltbank-Direktor Robert Holzmann wird verlässlich als Kandidat für eh alles genannt. Und Barbara Kolm, Chefin des Hayek-Instituts, kommt einem auch immer wieder unter.
Das war’s auch schon. Insistierendes Nachbohren bei FPÖlern fördert allenfalls noch drei Namen zutage: Stefan Wehinger, ehemaliger ÖBB- und Westbahn-Manager; Fritz Simhandl, Ex-Geschäftsführer der Monopolverwaltung; Cisco-Manager Achim Kaspar.
Immerhin. Aber angesichts der zahlreich unter Türkis-Blau zu vergebenden Posten nicht gerade üppig. Jedenfalls offenbar zu mager, um der FPÖ Sitz und Stimme im Nominierungskomitee zu geben.