Zuma ringt um Freiheit
Der Noch-Präsident Südafrikas tut alles, um einer drohenden Strafverfolgung zu entgehen.
Während Südafrikas Präsident, Jacob Zuma, verzweifelt um jeden weiteren Tag an der Macht ringt, flüchten sich seine Landsleute in Galgenhumor. Eine Nutzerin schreibt auf Twitter unter dem launigen Hashtag | ZumaIsGoneParty, sie habe Zuma zu ihrem Profilfoto machen wollen, dann aber Angst bekommen, er würde sich weigern, wenn sie ihn wieder entfernen wolle. Ein anderer spekuliert, dass Zuma sein Rücktrittsschreiben nur nicht aufsetzen würde, weil er schlicht nicht schreiben könne.
In den Konferenzräumen des Parlaments in Kapstadt wird derweil weiter um die Formalitäten von Zumas Abschied gefeilscht. Um mehr geht es nicht mehr. Zwar teilte das Präsidialamt am Mittwoch gleich zweimal per Pressemitteilung den Terminplan des Präsidenten am Samstag mit. Doch es darf zumindest bezweifelt werden, dass der Politiker dann noch im Amt ist.
Erster Härtetest für Ramaphosa
Denn für den neuen Präsidenten des regierenden African National Congress (ANC), Cyril Ramaphosa, ist die Angelegenheit der erste Härtetest. Er würde bei einem Rücktritt Zumas laut Verfassung als amtierender Vize-Präsident an die Spitze des Staates aufrücken. Will er sich nach seinem Versprechen des bedingungslosen Kampfes gegen Zumas Korruption nicht der Lächerlichkeit preisgeben, muss er den Machtwechsel so schnell wie möglich umsetzen.
Am Mittwoch machte der neue starke Mann Südafrikas deutlich, dass eine Einigung unmittelbar bevorstehe. Die Diskussionen mit Zuma „für eine schnelle Lösung der Angelegenheit im Interesse unseres Landes“seien konstruktiv gewesen. Es werde „in den kommenden Tagen“eine offizielle Verlautbarung geben.
Komplottgerüchte „unerhört“
Zu Recht sprach Ramaphosa von „Unsicherheit“im Land angesichts des Machtkampfes. Am Dienstag hatte die Kommunistische Partei (KP) im Staatssender SABC von angeblichen Informationen berichtet, denen zufolge Zuma die Entlassung Ramaphosas als Vize-Präsident plane und ihn durch seine Exfrau Nkosazana Dlamini-Zuma ersetzen wolle. Sie würde dann im Falle einer Absetzung seine Nachfolgerin, Ramaphosas Aufstieg an die Staatsspitze dagegen weiter verschoben. Das Präsidialamt dementierte die Darstellung deutlich als „unerhört“.
Fakt ist jedoch, dass Zuma seine Haut teuer verkauft. Wochenlang ignorierte der 75-Jährige die Versuche der ANC-Führung, ihn zum unvermeidbaren Rücktritt zu bewegen – bis am Dienstag sogar die für Donnerstag geplante Rede zur Lage der Nation des Präsidenten auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Er hat genügend Vasallen in Schlüsselpositionen platziert, um die Lage für Ramaphosa kompliziert zu machen.
Der Noch-Präsident Zuma weiß um seine Verwundbarkeit, sobald er das Amt verloren hat. Wenige Wochen vor Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2009 wurde aus poli- tischen Gründen eine Anklage wegen Korruption in über 700 Fällen fallen gelassen. Eine von Zuma unabhängige Staatsanwaltschaft wird dagegen zweifellos auf einen Prozess drängen. Auch während seiner Präsidentschaft gab es genug Indizien für die konsequente Plünderung der Staatskassen, die Anlass für weitere Anklagen geben.
Zuma versucht offenbar, Ramaphosa das Versprechen abzuringen, seinen Einfluss wohlwollend bei der drohenden Strafverfolgung geltend zu machen. Zudem hofft er wohl wie bisher auf die Übernahme der Anwaltskosten durch Staat oder Partei. Den Kampf um das Präsidentenamt, das er eigentlich bis zu den Wahlen im Mai 2019 bekleiden wollte, hat er längst verloren. Nun geht es um seine Freiheit.