Neue Giftgasvorwürfe in Syrien
Bürgerkrieg. Die internationale Organisation OPCW ermittelt, ob nahe Damaskus und in Idlib Chemiewaffen eingesetzt worden sind.
Einen Tag nach den Vereinten Nationen hat auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) Untersuchungen zu möglichen Giftgasangriffen in Syrien eingeleitet. Eine Ermittlungskommission werde „alle glaubwürdigen Angaben“zum Einsatz giftiger Chemikalien überprüfen, teilte die Organisation am Mittwoch in Den Haag mit.
Die Experten hätten den Auftrag erhalten, die vorliegenden Informationen wie Zeugenaussagen, Dokumente, Fotos und Proben zu prüfen. Dabei würden sie eng mit den Vertragsstaaten der OPCW, einschließlich der Regierung Syriens, zusammenarbeiten, teilte die Anti-Chemiewaffen-Organisation mit. Allerdings ermitteln die Experten nicht, wer für die Angriffe verantwortlich ist.
Die OPCW äußerte „ernsthafte Sorgen“hinsichtlich der Vorwürfe der vergangenen Wochen: Demnach soll das Regime des syrischen Machthabers Bashar al-Assad in der belagerten Rebellenhochburg Ost-Ghouta Chlorgas eingesetzt haben. Am Sonntag gab es zudem Hinweise auf einen Chlorgasangriff in Idlib. „Die Verantwortlichen für den Einsatz müssen dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Für diese entsetzlichen Waffen ist heute kein Platz mehr in der Welt“, sagte der OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü. Die syrische Führung Damaskus bestreitet die Vorwürfe.
Die USA haben im UN-Sicherheitsrat am Montag erneut gefordert, den mutmaßlichen Chlorgasangriff in Duma „auf das Schärfste“zu verurteilen. Offensichtlich setze die Assad-Regierung Chlorgas gegen ihr eigenes Volk ein, sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley. Assads Verbündeter Russland verhinderte jedoch die Verurteilung. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia warf den USA stattdessen eine „Propagandakampagne“vor.
Syrien hatte 2013 unter starkem internationalen Druck der Vernichtung seines gesamten Chemiewaffenarsenals zugestimmt. Unklar ist allerdings, ob das Land auch alle Bestände angegeben hat.
Mehr als 20 Tote bei Luftangriffen
Unterdessen meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, dass bei neuen Luftangriffen der Regimes auf Ost-Ghouta mindestens 23 Zivilisten, darunter fünf Kinder, getötet worden seien. Die Bombardements sollen in dem Vorort von Damaskus mehrere Wohngebiete getroffen haben.