Deniz Yücel seit einem Jahr in türkischer Haft

Bis heute liegt keine Anklage gegen den Journalisten vor.

Es ist ein Jahr her: Am 14. Februar 2017 stellte sich der deutsch-türkische „Welt“Journalist Deniz Yücel in Istanbul freiwillig der Polizei, nachdem Untersuchungen gegen ihn eingeleitet worden waren. Details wurden zu dem Zeitpunkt keine genannt. Nach 13 Tagen Polizeigewahrsam ordnete ein Richter schließlich U-Haft an. Dieses Datum markierte auch den Beginn der diplomatischen Krise zwischen Ankara und Berlin, zumal in beiden Ländern Wahlen bzw. ein Referendum stattfand und Fälle wie Yücel zu einem Politikum wurden.

Bis heute liegt keine Anklage gegen Yücel vor. Jedoch ist er offenbar aufgrund seiner kritischen Berichterstattung in Haft, das legen regierungstreue Zeitungsberichte nahe, aber auch Vertreter der regierenden AKP selbst, die sich zum Fall Yücel äußerten. Der Journalist hatte beispielsweise über die E-Mails des Energieministers und Schwiegersohns des Präsidenten, Berat Albayrak, berichtet, hatte aber auch ein Interview mit PKK-Führer Cemil Bayik geführt.

Daher wird Yücel Terrorpropaganda vorgeworfen. Deutsche Politiker von Angela Merkel abwärts haben bisher erfolglos seine Freilassung verlangt. Am Dienstag sagte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko: „Diese andauernde Untersuchungshaft ohne Gerichtsverfahren kommt einer Strafe ohne Verfahren gleich und ist menschenrechtswidrig.“

Klage in Straßburg

Yücel hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Klage gegen seine U-Haft eingereicht. Nicht nur ist aber unklar, wann der EGMR entscheiden könnte, offen ist auch, ob die Türkei eine Entscheidung aus Straßburg umsetzen würde. Zudem hat er Beschwerde beim türkischen Verfassungsgericht eingelegt.

Die U-Haft kann theoretisch bis zu fünf Jahre andauern. (ag.)