Überraschungssieg der FPÖ-Freunde

Die fremdenfeindliche Partei rund um den 44-jährigen Matteo Salvini überholt Silvio Berlusconis Forza Italia – und ist stärkste Kraft der Mitte-rechts-Allianz. Wie die Lega ihr historisch bestes Ergebnis einfuhr.

Rom. Matteo Salvini war entzückt. „Mein erstes Wort: GRAZIE!“, twitterte der Lega-Chef in der Wahlnacht. „Es ist ein historischer Moment“, jubelte der Vize-Chef Giancarlo Giorgetti über das beste landesweite Ergebnis in der Lega-Geschichte.

Die ausländerfeindliche Partei ist Teil der Mitte-rechts-Allianz, die mit zusammengezählt rund 37 Prozent als stärkste Kraft hervorgegangen ist. Und vor allem hat die Lega innerhalb dieses Bündnisses Silvio Berlusconis Forza Italia überholt – 18,5 zu 13,7 Prozent im Senat. Ein Überraschungssieg. Der dritte im rechten Bunde, die postfaschistische Partei Brüder Italiens, dürften lediglich 4,2 Prozent der Stimmen erhalten haben.

Es ist auch Salvinis Triumph: Der gebürtige Mailänder, der sein Geschichtsstudium abgebrochen und danach als Journalist gearbeitet hat, hat die einstige Sezessionspartei Lega Nord in eine ausländer- und europafeindliche, stramm rechte Partei gewandelt. Seine Vorbilder: US-Präsident Donald Trump, dem er mit dem Slogan „Prima gli Italiani“(Italiener zuerst) nacheifert, und der ungarische Ministerpräsident Viktor Or- ban.´ Seine Verbündeten: der französische Front National, die deutsche AfD und die österreichische FPÖ, die in derselben EU-Parlamentsfraktion wie die Lega sitzt.

Für den jüngsten Wahlkampf hat Salvini das „Nord“aus dem Parteinamen gestrichen und ging mit seiner Lega nun im ganzen Land auf Stimmenfang. Mitte der 1990erJahre kam die Partei schon einmal auf etwas mehr als zehn Prozent. Bei der vergangenen Parlamentswahl im Jahr 2013 holte sie allerdings nur 4,3 Prozent der Stimmen.

Feindbild „clandestini“

Seit Salvini im Dezember 2013 die Parteiführung von Lega-Gründer Umberto Bossi übernommen hat, hat sich die Partei gewandelt: Aus dem Feindbild „Fremder“, das sich jahrelang auf Arbeiter aus dem Süden Italiens bezog, sind nun die „clandestini“, die Illegalen, geworden. So nennt Salvini die Einwanderer, die über das Mittelmeer nach Italien kommen. Ein Thema, mit dem er auch im Süden Italiens punkten kann.

„Die Lega hat sich von einer regionalen Kraft unter Umberto Bossi zu einer nationa- len Kraft unter Matteo Salvini entwickelt“, sagt auch Caroline Kanter, die Direktorin der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom der „Presse“. Salvini gelinge es, sich in der Presse und den sozialen Medien viel Raum zu erobern, den er für sich nutzt. „Deshalb konnte er seine Themen im Wahlkampf setzen und seine politischen Gegner immer wieder zu Gegenpositionen herausfordern“, sagt Kanter.

Der Wahlkampf in Italien kannte lange nur ein Thema: Die Schussattentate von Luca T. in der Kleinstadt Macerata, der aus einem Auto auf Menschen mit dunkler Hautfarbe feuerte. Sechs Menschen wurden verletzt. Es folgten Demonstrationen von Sympathisanten und Gerangel mit der Polizei. Salvini hielt das Thema am Köcheln. Der 44-Jährige verkündete unermüdlich, die „moralische Verantwortung“für diesen Angriff liege bei der Linken, die in den vergangenen Jahren eine „Invasion von Illegalen“zugelassen habe. Dass der Schütze Luca T. erst im Vorjahr für die Lega bei den Kommunalwahlen kandidiert hat, vergaß Salvini hingegen zu erwähnen.