Zeit, Reformen auf Schiene zu bringen

Wenn Bahn Zukunft haben soll, muss man sie europäisch organisieren.

Emmanuel Macron will eine Bahnreform durchdrücken, notfalls per Dekret. Rente mit 50 wird bei der französischen Bahn bald ebenso der Vergangenheit angehören wie Pragmatisierung. Transportleistungen werden künftig ausgeschrieben. Dinge die, mit Ausnahme der Ausschreibung, in Österreich übrigens schon umgesetzt sind. Der Hintergrund: Ab 2023 wird das Eisenbahnwesen in der EU liberalisiert sein. Die staatlichen Moloche werden sich dann voll der privaten Konkurrenz ausgesetzt sehen.

Man muss kein großer Prophet sein, um zu sehen: Die Eisenbahn wird dann einen Aufschwung erleben, Angebot und Service werden besser, die Preise werden sinken. Sagen die Erfahrungen aus der Liberalisierung von Telekommunikation und Flugverkehr. Für die staatlichen Monopolisten wird das dann freilich ungemütlicher.

Zeit wird es, denn die unflexiblen Staatsbahnen kommen mit der Konkurrenz nicht mehr mit. Europaweit geht bei der Verlagerung von Transporten auf die Schiene nichts weiter. Da kann frischer Konkurrenzdruck nicht schaden. Dass den Regierungen Gelegenheit gegeben wird, das Faulbett zeitlich ein wenig zu verlängern, indem Strecken schnell noch mit Zehnjahresverträgen ohne Ausschreibung an Monopolisten vergeben werden, ist dabei ein Wermutstropfen.

Allerdings: Das Ganze bleibt eine halbe Sache, weil die Schienennetze nicht von den Staatsgiganten getrennt und europaweit gemanagt werden. Die Konkurrenzfähigkeit der Bahn leidet derzeit ja vor allem unter fragmentierten Netzen und eifersüchtig gehüteten BahnSchrebergärten, die internationale Verkehre behindern.

Wenn das Verkehrssystem Bahn Zukunft haben soll, dann wird man das ändern müssen. Übrigens: Als besonders kritisch gilt bei der französischen Bahn die Schuldenlast von 45 Mrd. Euro, hervorgerufen dadurch, dass den Bahngesellschaften der Ausbau der Schienennetze – eigentlich eine Staatsaufgabe – umgehängt wird. Die ÖBB werden deshalb bald 30 Milliarden Schulden haben – obwohl die SNCF sechsmal größer ist. Was sagt uns das über die Verhältnismäßigkeit der hiesigen Bahninvestitionen? Aber wir haben es ja.