Kärntens VP-Chef angeschlagen
Nach der Landtagswahl. Nach Ablösegerüchten gibt der Parteivorstand Christian Benger demonstrativ Rückendeckung. ÖVP und FPÖ wollen unbedingt in eine Koalition mit der SPÖ.
Ein Plus von einem Prozentpunkt bei der Landtagswahl am Sonntag – viele in der ÖVP hätten sich angesichts des bundesweiten Rückenwindes durch ÖVPChef Sebastian Kurz mehr erwartet: Und so scheint Kärntens VPChef Christian Benger angeschlagen. Auch wenn er selbst beteuert, seine Ablöse „sei überhaupt kein Thema“. Als Nachfolgekandidatin wird unter anderem Elisabeth Köstinger gehandelt. Sie bräuchte aber einen starken Stellvertreter, will sie die Partei neben dem Ministeramt in Wien führen.
Wie sich die Bilder gleichen. Im Jänner 2010 stellte sich der damalige Kärntner ÖVPChef, Josef Martinz, im ÖVP-Klub umgeben von seinen Vorstandskollegen den Medien: Der Vorstand habe sich einstimmig für seinen Weiterverbleib ausgesprochen, so der damals schon angeschlagene Parteichef. Martinz hat sich daraufhin immerhin noch zwei Jahre an der Spitze der Landespartei halten können.
Dienstag in Klagenfurt, gleicher Ort, gleiches Setting: Der aktuelle Parteichef, Christian Benger, lässt sich von seinen Vorstandskollegen Rückendeckung geben: Seine Ablöse sei „überhaupt kein Thema“gewesen, so Benger. Es herrsche „große Geschlossenheit“in der Partei. Und er werde, gemeinsam mit dem Nationalratsabgeordneten Gabriel Obernosterer, auch ein ehemaliger Kärntner ÖVP-Chef, die Koalitionsverhandlungen führen.
Rückenwind der Bundespartei
Alles eitel Wonne also in der Kärntner ÖVP? Davon sollte man eher nicht ausgehen. Die ÖVP hat bei der Landtagswahl zwar einen Prozentpunkt und ein Mandat dazugewonnen, doch angesichts des bundesweiten Trends und des Rückenwinds durch einen ÖVP-Bundeskanzler hatte man auf ein wesentlich besseres Ergebnis gehofft. Die Schuld daran geben viele in der Partei dem Parteichef und dessen oft nicht ganz geglückten öffentlichen Auftritten. Ob das nicht Thema in der Vorstandssitzung gewesen sei? Es sei „offen, sachlich und kritisch“diskutiert worden, so die kryptische Antwort Bengers.
Der Parteichef scheint angeschlagen. Dass er bei den Vorzugsstimmen nur das achtbeste Ergebnis aller ÖVP-Kandidaten erreichte, dürfte seine Position nicht un- bedingt gestärkt haben. Auch wenn er keinen Vorzugsstimmenwahlkampf führte und als Nummer eins auf der Liste auch keine Vorzugsstimmen benötigt: Normalerweise schneiden die Spitzenkandidaten in dieser Wertung am besten ab.
Dass die Partei zumindest vorerst an Benger festhält, dürfte mit anstehenden Koalitionsverhandlungen zusammenhängen: Bei denen wollte man sich nicht durch ein Führungsvakuum selbst schwächen. Zudem steht kein logischer Nachfolgekandidat zur Ver- fügung. Genannt werden die Bürgermeister Martin Gruber (Kappel), Herbert Gaggl (Moosburg) und Christian Poglitsch (Finkenstein), für die es aber allesamt ein großer Sprung an die Spitze der Landes-ÖVP wäre. Die besten Chancen werden Peter Weidinger zugebilligt, einem ehemaligen Stadtrat in Villach, der jetzt Nationalratsabgeordneter ist und am ehesten den Stil der Kurz-ÖVP vertritt. Und es gäbe noch die Variante, dass Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger die Partei neben ihrem Ministeramt von Wien aus führt. Sie bräuchte dafür allerdings einen starken Stellvertreter in Kärnten selbst.
Ob die ÖVP auch tatsächlich Regierungsverhandlungen führen wird, ist noch offen. Wahlsieger Peter Kaiser hat laut Landesverfassung den Auftrag zur Regierungsbildung. An ihm wird es liegen, sich einen Koalitionspartner auszusuchen. Kaiser wird in den nächsten Tagen Sondierungsgespräche führen und nächste Woche entscheiden, mit wem er tatsächlich Verhandlungen führt. Neben der ÖVP haben auch die beiden anderen Landtagsparteien, die FPÖ und das Team Kärnten, bereits ihr Interesse für eine Regierungsbeteiligung bekundet.
FPÖ will Koalition der Sieger
Die FPÖ hat den Sozialdemokraten am Dienstag eine „Koalition der Sieger“angeboten. „Die FPÖ ist aufgestellt und bereit“, sagte Parteichef Gernot Darmann. SPÖChef Peter Kaiser solle besser „keinen Wahlverlierer im Regierungsteam haben“. Mit der FPÖ als Partner könne man auch eine sehr breite Mehrheit sicherstellen, warb der Politiker. Würde Darmann als Oppositionsführer in den Landtag gehen, falls die Verhandlungen scheitern? „Davon ist zum jetzigen Zeitpunkt auszugehen, aber das ist nicht das Ziel.“
Klubobmann Christian Leyroutz, der starke Mann bei den Kärntner Freiheitlichen, hielt sich bei der Pressekonferenz anders als zuletzt üblich im Hintergrund. Ob das bereits ein Signal in Richtung SPÖ sei? Darmann: „Es ist ein Signal, wenn Sie so wollen, dass der Spitzenkandidat hier allein zu Ihnen spricht.“Bei Leyroutz steht ein möglicher Wechsel in den Nationalrat im Raum. Ob es diese Rochade geben wird, sei aber derzeit völlig offen, heißt es. „Personelles war kein Thema heute“, so Darmann.